Artikel

29.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Bespitzelung der SPD-Abgeordneten Müntefering ist absolut unerträglich

Offenbar ist die SPD-Bundestags-Abgeordnete Michelle Müntefering im Visier des türkischen Geheimdienstes MIT. Der SPD-Fraktionsvorsitzende findet klare Worte und fordert dasselbe von Kanzlerin Merkel.

22.03.2017 Artikel

Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"

Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!

21.03.2017 Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.

16.03.2017 Statement von Niels Annen

Wilders' Niederlage ist ein wichtiges Signal für die Zukunft Europas

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Niels Annen begrüßt, dass die niederländischen Wähler sich mehrheitlich gegen die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders entschieden haben.

10.03.2017 Artikel

Ausbildungsmission in Somalia fortsetzen

Mit einem Antrag der Bundesregierung soll die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia bis zum 31. März 2018 verlängert werden.

08.03.2017 Artikel

Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen

Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit.

07.03.2017 Standpunkt

Überhöhte Gehälter dürfen nicht auch noch von Steuerzahlern mitbezahlt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in Aktiengesellschaften wieder für ein angemessenes Verhältnis zwischen Vorstandsgehältern und Durchschnittsverdienst sorgen soll.

04.02.2017 Interview

Konflikte durch Verhandlungen lösen

Im Interview mit der Pforzheimer Zeitung spricht Fraktionschef Thomas Oppermann unter anderem über den US-Präsidenten Donald Trump und weshalb es so gefährlich ist, dass dieser zum Recht des Stärkeren zurückkehren will.

04.02.2017 Interview

Erbschaftsteuer einfacher und gerechter regeln

Fraktionschef Thomas Oppermann im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über gerechte Besteuerungen und Europas Lage nach dem Amtsantritt von Donald Trump.

03.02.2017 Interview

Wir wollen den Menschen Sicherheit geben

Im Interview stellt SPD-Fraktionschef Oppermann heraus: "Wir wollen die hart arbeitende Bevölkerung ansprechen. Menschen, die Verantwortung übernehmen für sich selbst, am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Ehrenamt." Hier das Gespräch.