Artikel

13.03.2018 Standpunkt

SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben

Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.
02.03.2018 Artikel

INF-Vertrag muss erhalten bleiben

In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD- und Unionsfraktion die Bundesregierung dazu auf, sich für die weitere Umsetzung des so genannten INF-Vertrags einzusetzen. Es geht um die atomare Sicherheitsarchitektur.
27.02.2018 Standpunkt

Aus den Diskussionen viel mitgenommen

Für mich geht von den Regionalkonferenzen das Signal aus, dass wir als SPD gemeinsam nach vorne schauen. Wir alle haben aus den Diskussionen viel mitgenommen, viele Fragen, aber auch erste Ideen und Anregungen für die Erneuerung der Partei. Sie werden einfließen in die Gestaltung unserer Arbeit als Fraktion im Deutschen Bundestag.
22.02.2018 Artikel

„Staatsterror in Syrien muss enden“

Die Lage in Syrien spitzt sich immer weiter zu. In der umkämpften Region Ost-Ghuta droht eine humanitäre Katastrophe. Gleichzeitig eskaliert im Norden des Landes der Konflikt mit der Türkei. Der Bundestag hat über die aktuellen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten diskutiert.
24.01.2018 Statement von Rolf Mützenich

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
03.01.2018 Statement von Rolf Mützenich

Atomwaffen sind kein Spielzeug!

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich kritisiert US-Präsident Trump: Das Schwadronieren über den Einsatz von Atomwaffen in der Auseinandersetzung mit Nordkorea ist nicht länger hinnehmbar. 
02.01.2018 Statement von Niels Annen

Iran: Regierung muss Versammlungsfreiheit garantieren

Die Demonstrationen im Iran zeigen, wie groß die Unzufriedenheit mit der ökonomischen und politischen Lage des Landes ist, sagt SPD-Außenexperte Niels Annen. Er ruft alle Seiten dazu auf, die Konflikte friedlich auszutragen. 
21.11.2017 Artikel

Bundestag diskutiert Auslandseinsätze der Bundeswehr

Insgesamt sollen sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängert werden. Zu den Mandaten gehört die Ausbildungsmission in Afghanistan ebenso wie der Kampf gegen den IS vor allem im Irak.  

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z.B. 08.11.2024
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