Artikel

08.06.2018 Statement von Andrea Nahles

Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt

Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.

08.06.2018 Artikel

Drei Mandate sollen verlängert werden

Am Donnerstag hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate behandelt. Es handelt sich um Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate im Libanon, im Mittelmeer und im Kosovo. Die wesentlichen Mandatsinhalte wurden nicht verändert.

16.05.2018 Statement von Doris Barnett

Der Haushalt des Auswärtigen Amtes wird den wachsenden internationalen Aufgaben gerecht

Die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Haushalt Doris Barnett sagt zum Haushalt des Auswärtigen Amtes: Wir setzen uns weiterhin für die Mittler in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein.

14.05.2018 Standpunkt

Mehr Geld für Familien, Bildung, Soziales und Infrastruktur

In dieser Sitzungswoche beraten wir den ersten Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009, und der Unterschied ist deutlich erkennbar. Die Investitionen steigen auf 37 Milliarden Euro und damit um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auf die Weise können wir wichtige Projekte von uns zügig umsetzen.

09.05.2018 Statement von Rolf Mützenich

Trump riskiert mit seinem einseitigen Schritt einen Bruch im transatlantischen Verhältnis

Die USA steigen aus dem Iran-Abkommen aus. SPD-Fraktionsvize Mützenich warnt vor schwerwiegenden Folgen. Es sei richtig, dass Deutschland und seine Partner in Europa das Abkommen auch ohne die USA aufrechterhalten wollen.

28.04.2018 Interview

Die sozialdemokratische Kernidee der Solidarität ist ein bedrohter Wert

Andrea Nahles spricht im Interview über die neuen Konzepte der SPD-Fraktion bei der Arbeits- und Sozialpolitik und wie der Wert Solidarität neu aufgeladen werden und ins Zentrum der Politik rücken kann.

26.04.2018 Artikel

Gemeinsame Werte, gemeinsame Erinnerung

Israel hat gerade seinen 70. Jahrestag gefeiert, nun hat der Bundestag die guten deutsch-israelischen Beziehungen gewürdigt. Andrea Nahles macht in ihrer Rede deutlich, warum die Freundschaft zu Israel so kostbar ist.

24.04.2018 Standpunkt

Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Existenzrecht Israels

In der letzten Woche begannen in Israel die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung. Auch für uns als Deutsche ist die Gründung des Staates Israel ein besonderes Datum, das uns an unsere historische Verantwortung erinnert. Denn vor dem Hintergrund des Menschheitsverbrechens des Holocaust ist es alles andere als selbstverständlich, dass Deutschland und Israel heute so gute Beziehungen unterhalten.

20.04.2018 Artikel

Ausbildungsmission in Mali soll fortgesetzt werden

Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Terrorismus und irregulärer Migration.

20.04.2018 Artikel

Weitere Beteiligung an EU-Operation ATALANTA

Die Piraterie am Horn von Afrika ist in den vergangenen Jahren mit einem wesentlichen Beitrag der Operation ATALANTA zurückgedrängt worden. Die verantwortlichen kriminellen Netzwerke sind aber weiterhin intakt.