Artikel

21.03.2019 Artikel

Mittelmeerraum stabilisieren

Die Nato-geführte Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN soll wie im vergangenen Jahr im gesamten Mittelmeer eine Unterstützung zur maritimen Sicherheit und gegen maritimen Terrorismus leisten.
21.03.2019 Artikel

Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen

Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der Nato-Mission RESOLUTE SUPPORT in Afghanistan in namentlicher Abstimmung beschlossen. Ziel ist die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.
20.03.2019 Artikel

Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben den Jahrestag des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zum Anlass genommen, ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen zu erarbeiten.
21.02.2019 Artikel

Bundestag berät über Bundeswehreinsätze

Der Bundestag hat am Donnerstag über mehrere Mandate für Bundeswehreinsätze beraten. Dabei ging es um die Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan.
30.01.2019 Artikel

Nein zu automatisierten Kampf-Robotern!

Die Entscheidung über den Einsatz von Waffen in Konflikten darf nicht von Software entschieden werden. Es bedarf daher bald einer völkerrechtlichen Regelung - ansonsten droht ein verheerender Rüstungswettlauf.
29.01.2019 Statement von Achim Post

Jetzt muss die Stunde des britischen Parlaments schlagen

SPD-Fraktionsvize Achim Post hält Theresa Mays Plan B für einen Placebo-Plan. Im Zweifel müsse das britische Parlament auf eigene Initiative vorangehen, um konstruktive Lösungen zu ermöglichen.
18.01.2019 Statement von Carsten Schneider

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.
18.01.2019 Artikel

Bundestag unterstützt Friedensprozess

Die Koalition sendet mit einem Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea das Signal, dass die Entwicklungen am Horn von Afrika auch in Deutschland verfolgt und begrüßt werden. 
14.12.2018 Artikel

Politik für Frieden

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.

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z.B. 08.11.2024
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