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26.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Es ist richtig, weiterhin das Gespräch zu suchen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.
24.10.2019 Artikel

Deutsch-indische Beziehungen stärken

Viele gemeinsame strategische Interessen: Um die deutsch-indischen Beziehungen effektiver zu gestalten, braucht es belastbare Beziehungen und regelmäßigen Austausch auf Arbeitsebene, das soll die Regierung sicherstellen.
24.10.2019 Artikel

Fortsetzung des Anti-IS-Mandates

Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.
16.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Erdogans Äußerungen zu Heiko Maas sind vollkommen unakzeptabel

Der türkische Präsident hat den deutschen Außenminister persönlich angegriffen. SPD-Fraktionschef Mützenich stellt klar: Üble Beschimpfungen bis hin zu persönlichen Diffamierungen vergiften das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen unseren Ländern. 
15.10.2019 Standpunkt

Wir verurteilen die türkische Offensive aufs Schärfste

Wir fordern die Türkei auf, umgehend ihre Militäroffensive zu beenden und unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abzuziehen! Umso wichtiger ist es, dass in einem ersten Schritt Heiko Maas angekündigt hat, keine Militärgüter, die von der Türkei in Syrien verwendet werden können, zu exportieren.

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z.B. 08.11.2024
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