Artikel

26.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Es ist richtig, weiterhin das Gespräch zu suchen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.

24.10.2019 Artikel

Deutsch-indische Beziehungen stärken

Viele gemeinsame strategische Interessen: Um die deutsch-indischen Beziehungen effektiver zu gestalten, braucht es belastbare Beziehungen und regelmäßigen Austausch auf Arbeitsebene, das soll die Regierung sicherstellen.

24.10.2019 Artikel

Fortsetzung des Anti-IS-Mandates

Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.

22.10.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Mehr Abstimmung im Vorfeld wäre wünschenswert und notwendig gewesen

Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin, äußert sich zum Vorschlag von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien.

22.10.2019 Standpunkt

Voraussetzung für eine Schutzzone in Syrien ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrates

Der nicht abgestimmte Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Errichtung einer Schutzzone in Nordsyrien fand im Koalitionsausschuss am Montagabend keine Erwähnung, obwohl das Thema Syrien ein eigener Tagesordnungspunkt war.

20.10.2019 Interview

Erdogans Verhalten muss Konsequenzen vor dem Internationalen Strafgerichtshof haben

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion wirft dem türkischen Präsidenten vor, mit Blick auf die Kurden in Syrien völkerrechtswidrig zu handeln. Solch ein "Angriffskrieg" müsse Konsequenzen haben.

16.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Erdogans Äußerungen zu Heiko Maas sind vollkommen unakzeptabel

Der türkische Präsident hat den deutschen Außenminister persönlich angegriffen. SPD-Fraktionschef Mützenich stellt klar: Üble Beschimpfungen bis hin zu persönlichen Diffamierungen vergiften das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen unseren Ländern.

15.10.2019 Standpunkt

Wir verurteilen die türkische Offensive aufs Schärfste

Wir fordern die Türkei auf, umgehend ihre Militäroffensive zu beenden und unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abzuziehen! Umso wichtiger ist es, dass in einem ersten Schritt Heiko Maas angekündigt hat, keine Militärgüter, die von der Türkei in Syrien verwendet werden können, zu exportieren.

10.10.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt

Fraktionsvizin Gabriela Heinrich schaut besorgt auf die Entwicklungen an der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei müsse dazu gebracht werden, die militärische Eskalation umgehend zu beenden.

09.10.2019 Statement von Nils Schmid

Wir fordern die Türkei auf, ihre Militäroperation zu stoppen

Die Türkei beginnt offenbar eine weitere Militäroffensive in Nord-Syrien. Nils Schmid fordert den Rückzug der türkischen Truppen aus den betroffenen Gebieten - und warnt vor dem Wiedererstarken des IS.