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Schwarz-Gelb tut nichts für Frauen in der Wissenschaft
Über 100 Fragen haben die Oppositionsfraktionen an die Bundesregierung gestellt, um herauszufinden, was Schwarz-Gelb für die Gleichstellung von Frauen in Wissenschaft und Forschung tut. Die Antwort der Regierung ist entlarvend.
Mehr Studienplätze schaffen
Der Andrang junger Menschen auf die Hochschulen hält an: Immer mehr Abiturientinnen und Abiturienten wollen studieren. Doch es gibt zu wenige Studienplätze. Die SPD-Fraktion will deshalb den Hochschulpakt von Bund und Ländern aufstocken. Das Ziel: kurzfristig 50.000 zusätzliche Studienplätze.
Späte Einsicht: Koalition beschließt Anerkennungsgesetz für ausländische Bildungsabschlüsse
Polinnen mit Hochschulabschluss, die als Reinigungskräfte arbeiten – türkische Ingenieure, die ihr Geld als Taxifahrer verdienen: In Deutschland leben viele qualifizierte Menschen, die ihre beruflichen Fähigkeiten nicht nutzen können, weil ihre Bildungsabschlüsse nicht anerkannt werden. Nach Jahren der Verzögerung setzt Schwarz-Gelb nun gesetzliche Regelungen um, die die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern sollen. Ein erster Schritt, der aber noch nicht ausreicht.
Zukunft des BAföG
Das BAföG steht wie kein anderes Gesetz für Gerechtigkeit und gleiche Chancen in der Bildung. 1971 von der damaligen SPD-geführten Regierungskoalition eingeführt, feierte das BAföG kürzlich seinen 40. Geburtstag. Anlass für die SPD-Bundestagsfraktion, im Rahmen einer Fachkonferenz mit Studierenden und Hochschulvertretern Bilanz zu ziehen – und vor allem der Frage nachzugehen, wie ein BAföG aussehen muss, das auch in den kommenden 40 Jahren erfolgreich Zukunftschancen schafft.
Personaloffensive für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Die SPD-Fraktion macht sich für bessere Arbeitsbedingungen und verlässliche Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses stark. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten unter anderem eine Personaloffensive anden Hochschulen.
Schwarz-Gelb spaltet den Arbeitsmarkt
Union und FDP haben massive Einschnitte bei der Arbeitsförderung beschlossen. Damit droht die Spaltung des Arbeitsmarktes – mit Langzeitarbeitslosigkeit einerseits und Fachkräftemangel andererseits. Die SPD-Fraktion hat bei einer Konferenz mit 200 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Bildungsträgern über die Folgen der schwarz-gelben Sparpolitik beraten. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Chancen schafft und Bildung ins Zentrum rückt.
Polarregionen schützen
Die Erforschung von Arktis und Antarktis liefert wichtige Erkenntnisse über das Ökosystem Erde. Aus den Ergebnissen der Polarforschung lassen sich entscheidende Rückschlüsse auf das Klima der Erde und dessen Veränderung ziehen. Entwicklungen an den Polen werden von Forschern als Klima-Frühwarnsystem angesehen. Die Entdeckung des Ozonlochs ist hierfür ein gutes Beispiel. Deshalb fordert die SPD-Fraktion, die Polarforschung weiter zu stärken.
Alphabetisierung fördern
7,5 Millionen Menschen in Deutschland fällt es schwer, zusammenhängende Texte zu lesen oder zu schreiben. Was Fachleute abstrakt „funktionalen Analphabetismus“ nennen, stellt die Betroffenen im Alltag vor enorme Schwierigkeiten. Deshalb gehören die Grundbildung und Alphabetisierung auf die bildungspolitische Agenda.
Mehr Zusammenarbeit in der Bildung ermöglichen
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik verfassungsrechtlich möglich zu machen. In einem Antrag unterbreiten die sozialdemokratischen Abgeordneten einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes. Möglich sein sollen etwa gemeinsame Qualitäts- und Leistungsstandards ebenso wie Maßnahmen, um die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems sicherzustellen.
Gesundheitsforschung vom Menschen her denken
Der Bundestag debattierte am Donnerstag über das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung. Die SPD kritisierte das Programm als enttäuschend: Die Regierung trage vor allem den Wünschen der Pharmaindustrie und der Gesundheitswirtschaft Rechnung. In ihrem Antrag fordert die SPD-Fraktion, die Projekte der Gesundheitsforschung auf die Bedürfnisse der Menschen auszurichten.
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