Artikel

01.07.2014 Standpunkt

Wir haben viel erreicht und noch viel vor

Rentenpaket, EEG-Reform, Mindestlohn und Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts - die SPD hat seit Beginn der Regierungsarbeit Wort gehalten, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im September geht es weiter.

28.06.2014 Interview

"Wir arbeiten verlässlich zusammen"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über die Arbeit der Koalition, den Mindestlohn und eine Politik für Wachstum in Europa.

24.06.2014 Artikel

Litauen in die Währungsunion aufnehmen

Am 24. Juni 2014 hat der Bundestag seine Zustimmung zur Aufnahme Litauens in die dritte Stufe der Europäischen Währungsunion erklärt.

12.06.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Die Sozialdemokraten unterstützen Juncker

Die europäische Volkspartei müsse endlich Farbe bekennen und sich klar für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten aussprechen, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer.

10.06.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Reise von Merkel nach Schweden ist richtig

In Stockholm könne die Kanzlerin gegenüber den drei Regierungschefs David Cameron, Mark Rutte und Fredrik Reinfeld Überzeugungsarbeit leisten, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Ziel sei, dass der Europäische Rat dem fraktionsübergreifenden Vorschlag des Europäischen Parlamentes für den christdemokratischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker folge.

04.06.2014 Artikel

Den Weg der Demokratie weitergehen

In Bezug auf die Wahl des Europäischen Kommissionspräsidenten fordert die SPD-Fraktion eine breite Unterstützung für Jean-Claude Juncker. Die Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr die Formateure der europäischen Politik, hieß es in der Debatte.

03.06.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion hält Tempo

Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: "Vor uns liegt eine arbeitsreiche Woche, in der wir wichtige sozialdemokratische Vorhaben auf den Weg bringen", sagt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt.

28.05.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Debatte um künftigen Präsidenten der EU-Kommission

„Der Europäische Rat und damit die Staats- und Regierungschefs müssen einen der drei Spitzenkandidaten für die Nachfolge von Manuel Barroso vorschlagen," sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Nur dieser Schritt werde der EU mehr demokratische Legitimität verleihen.

23.05.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Niederlande: Überzeugendes Votum für Europa

Die Niederlande haben bereits abgestimmt und bei den Europawahlen den Rechtspopulisten Geert Wilders deutliche Verluste beschert. Dazu SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer:

20.05.2014 Standpunkt

Das Rentenpaket ist ein großer Erfolg für die SPD

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag das Rentenpaket. Die SPD habe Wort gehalten und ihre Forderungen durchgesetzt, so Fraktionschef Oppermann. Bis zur Sommerpause werden noch andere wichtige Vorhaben im Bundestag abschließend beraten, darunter auch der Mindestlohn.