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18.12.2014 Artikel

Einen gemeinsamen Aufbruch in Europa wagen

Europas Zukunft hängt entscheidend davon ab, welche Perspektive auf Wohlstand es gerade jungen Leuten bietet. Darüber berät nun der Europäische Rat. Zuvor fand dazu eine Debatte im Bundestag statt.

16.12.2014 Standpunkt

In Deutschland besteht weder die Gefahr einer Überfremdung noch der Islamisierung

In seinem Standpunkt äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann zur Pegida-Bewegung und warnt vor rechtspopulistischen Ressentiments, die jeder faktischen Grundlage entbehren. Er erläutert zudem den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak.

14.11.2014 Artikel

Dreigliedrigen Sozialgipfel reformieren

Der Dreigliedrige Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung hat die Aufgabe, einen kontinuierlichen Austausch auf höchster europäischer Ebene zwischen dem Europäischen Rat, der Europäischen Kommission und den Sozialpartnern (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) sicherzustellen.

09.11.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Berlusconi und Orban schaden Europa, nicht ein linker Ministerpräsident

Zu den Einlassungen von Kanzlerin Merkel in Bezug auf die SPD in Thüringen äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer.

14.10.2014 Standpunkt

Nachhaltig investieren für Wachstum

Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.

24.09.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Europa-Ausschuss tagt öffentlich

An diesem Donnerstag wird der designierte deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger dem Europa-Ausschuss öffentlich Rede und Antwort stehen. Die SPD-Fraktion setzt sich damit gegen den Koalitionspartner durch, der die Sitzung nichtöffentlich wollte.

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

18.09.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Die EU muss in Vielfalt geeint sein

Die Schotten stimmen über ihre Abspaltung von Großbritannien ab. Der stellvertretende Fraktionschef Axel Schäfer warnt: "Die Sorge ist groß, dass bei einem ‚Ja‘ zur Abspaltung weitere Regionen in der EU diesem Beispiel folgen".

22.07.2014 O-Ton von Axel Schäfer

SPD-Fraktion für Anhörung von Oettinger im Europaausschuss

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer fordert, dass der designierte EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) im Europaausschuss des Deutschen Bundestages mit den Abgeordneten über seine Vorstellungen zur künftigen Arbeit in Brüssel diskutieren soll: "Ein solches ‚Hearing‘ im Ausschuss würde die demokratische Legitimation des Kommissars deutlich stärken."

01.07.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Gratulation zur Wiederwahl von Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident

Nun gelte es, den Parlamentarismus weiter zu stärken, erklärt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Dazu hätten die EU-Abgeordneten mit Martin Schulz eine hervorragende Wahl getroffen.