Artikel

28.06.2015 Interview

Das ist eine Abstimmung gegen die Verhandlungspartner

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist entsetzt über das Verhalten der griechischen Regierung. Sie habe in der Nacht zu Samstag praktisch die Zusammenarbeit aufgekündigt und die Verhandlungen abgebrochen.

18.06.2015 Artikel

Die Zeit für Griechenland läuft ab

Bleibt Griechenland im Euro? Am Donnerstag mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag: Niemandem ist damit geholfen, wenn das Land durch einen Euroaustritt in ein Notstandsgebiet verwandelt wird.

16.06.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Der Name der neuen Rechtsaußen-Fraktion ist blanker Hohn

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Schäfer findet deutliche Worte zur Bildung der neuen Fraktion ‚Europa der Nationen und Freiheiten im Europäischen Parlament'.

11.06.2015 Artikel

Das Europäische Semester weiterentwickeln

Die Fraktionen von Union und SPD fordern die Bundesregierung auf, stärker an einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik der Eurostaaten zu arbeiten. Dazu soll das Europäische Semester besser umgesetzt werden.

09.06.2015 Standpunkt

Es liegt in der Hand der griechischen Regierung

Noch gibt es keinen entscheidenden Durchbruch bei der Lösung der griechischen Finanzprobleme. Wir wollen Griechenland im Euro halten. Doch die griechische Regierung muss endlich die strukturellen Probleme des Landes überwinden.

21.05.2015 Artikel

G7-Treffen und Gipfel der Östlichen Partnerschaft

Auf dem EU-Ostpartnerschaftsgipfel, dem G7-Treffen und dem EU-CELAC-Gipfel stehen in den kommenden Wochen wichtige Punkte zur europäischen und globalen Zusammenarbeit auf der Agenda.

21.05.2015 Artikel

Europäischen Investitionsfonds zum Erfolg führen

Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der den Europäischen Investitionsfonds EFSI unterstützt. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass dieser schnell seine Arbeit aufnehmen kann.

19.05.2015 Standpunkt

Die Tarifeinheit stärkt die Sozialpartnerschaft

Mit dem Gesetz zur Tarifeinheit gehen wir– nach Tarifpaket und Mindestlohn – einen weiteren Schritt, um die Tarifautonomie zu stärken. Damit kommen wir auch der Aufforderung der Sozialpartner nach, die nach der geänderten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit gefordert haben.

14.05.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Die große Zahl der Flüchtlinge ist eine Bewährungsprobe für ganz Europa

Bisher müssen Flüchtlinge dem Gesetz nach in dem Staat bleiben, wo sie ankommen. Die EU will das ändern und die Menschen nach einem Quotensystem auf alle 28 Länder verteilen. Thomas Oppermann bezieht dazu Stellung.

05.05.2015 Standpunkt

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind außerordentlich freundschaftlich

Am 6. Mai feiert unsere Fraktion mit Gästen aus Israel 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Wir werden gemeinsam zurückblicken auf eine Vergangenheit, in der der von den Deutschen begangene Völkermord an den europäischen Juden stets gegenwärtig bleibt. Und wir wollen unseren Blick auf das dichte politische, wirtschaftliche und kulturelle Netz richten, das beide Staaten heute miteinander verbindet.