Artikel

13.10.2015 Standpunkt

Wir legen den Grundstein für die rasche Integration der Flüchtlinge

Ob Neuankömmlinge oder Alteingesessene – beide Seiten sind gefordert, damit Integration gelingt. Entscheidend ist, dass Konflikte offen angesprochen und im konstruktiven Dialog gelöst werden.

11.10.2015 Artikel

"Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen"

Die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa erfordert eine "ehrliche Diskussion über realistische Gestaltungsmöglichkeiten" schreiben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier in ihrem SPIEGEL-Gastbeitrag und skizzieren ihre Sicht der aktuellen Lage.

10.10.2015 Interview

"Es geht nicht um rechts oder links in der Flüchtlingsfrage"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über eine geordnete Aufnahme von Flüchtlingen in Europa, die Bedeutung sicherer EU-Außengrenzen mit Aufnahmezentren und bayerische Alleingänge.

06.10.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

EuGH-Urteil wegweisend für Schutz von Grund- und Bürgerrechten in digitaler Welt

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, äußert sich positiv zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Datenübermittlung an die USA. Die EU-Kommission sei nun am Zug.

23.09.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Die CSU geriert sich als Schutzpatron des reaktionären Nationalisten Orban

Der ungarische Premierminister Viktor Orban besucht die Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Schäfer: Wer Wasserwerfer und Tränengas gegen Flüchtlinge richtet, verlässt den europäischen Wertekanon.

22.09.2015 Standpunkt

Gutes Leben für alle in Deutschland

In seinem Standpunkt erläutert der SPD-Fraktionschef, was in der Flüchtlingspolitik jetzt wichtig ist, was hinter dem "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" steckt und warum die SPD-Fraktion eine angemessene Besteuerung von reichen Erben will.

19.09.2015 Interview

Europa braucht gemeinsame Flüchtlingspolitik

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert, dass sich Europa auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verständigt. Dazu müssten kommende Woche in Brüssel und Berlin schnell eindeutige Entscheidungen getroffen werden.

07.09.2015 Artikel

So sehen die Maßnahmen der Koalition in der Flüchtlingspolitik aus

Deutschland ist in diesen Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit suchen. Die Koalition hat sich auf ein Maßnahmenbündel geeinigt, das vor allem Länder und Kommunen unterstützt.

07.09.2015 Standpunkt

Unser Land braucht dringender denn je ein Einwanderungsgesetz

"Wir müssen uns in unserem Asylsystem auf die wirklich Schutzbedürftigen konzentrieren. Zugleich benötigen wir klare Regeln für die Einwanderung von Menschen, die zu uns auf der Suche nach Arbeit kommen."

06.09.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Flüchtlingshilfe: Europa steht vor einer großen Bewährungsprobe

"In der Griechenlandkrise hat Europa bewiesen, dass es schnell und vernünftig über Finanzhilfen entscheiden kann. Jetzt müssen wir beweisen, dass Europa ebenso schnell humanitäre Hilfe leistet", fordert Fraktionschef Thomas Oppermann.