Artikel
Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration
250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht.Unser Land braucht Zusammenhalt statt Ausgrenzung
Im Gespräch mit der BILD-Zeitung verurteilt Thomas Oppermann das Verhalten der Pöbler in Clausnitz und erläutert, warum durch die AfD nichts besser wird. Er macht auch deutlich, was Merkel in Europa erreichen muss.
Wir wollen ein eigenes Integrationsförderungsgesetz
Integrationspolitik muss sich an dem Grundprinzip des „Fördern und Fordern“ orientieren. Um die vor uns liegende Integrationsaufgabe zu bewältigen, ist es notwendig, massiv in Bildung, Ausbildung und Wohnraum zu investieren. Nur dann schaffen wir für alle Menschen gute Chancen auf Teilhabe und verhindern Verteilungskämpfe.
Die EU muss mehr in die Fluchtprävention investieren
Ausführlich erklärt SPD-Fraktionschef Oppermann die europäischen Ansätze und Konzepte, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Er geht auch auf die Vorwürfe der CSU ein und entlarvt die Panikmache der AfD.
Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!
Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.
Wir wollen den Zusammenhalt der EU sichern
Europa muss jetzt beweisen, dass es in der Lage ist, die Flüchtlingskrise gemeinsam unter Kontrolle zu bringen. Nur dann haben die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Europäische Einigung. Und nur dann entziehen wir Nationalisten und Populisten den Nährboden.
David Cameron betreibt ein riskantes Spiel
Mit seinen Vorschlägen komme der EU-Ratspräsident den Briten bereits sehr weit entgegen, meint SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. David Cameron müsse nun mit aller Kraft für einen Verbleib seines Landes in der Europäischen Union werben.
Eine starke Wirtschaft braucht eine starke Gesellschaft – und umgekehrt
Investitionen in den sozialen Zusammenhalt sind notwendiger denn je. Die SPD-Fraktion kämpft für einen Integrationsplan für Deutschland und eine zielgenaue Förderung strukturschwacher Regionen.
SPD-Fraktion will Europa weiter stärken
Ein Beschlusspapier der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Ausbau der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Die SPD-Fraktion will eine Fiskalunion durch eine gemeinsame Steuerpolitik schaffen.
SPD-Fraktion trifft sich zur Auftaktklausur
Das neue Jahr hat kaum begonnen, doch die allgemeine politische Lage erfordert rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat dazu in ihrer zweitägigen Klausur beraten und mehrere Beschlüsse gefasst. Die Details.Seiten
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