Artikel

28.06.2016 Artikel

Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus

Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.

27.06.2016 Statement von Christine Lambrecht

Brexit-Entscheidung muss jetzt schnell umgesetzt werden

Großbritannien hat entschieden, die EU zu verlassen. Christine Lambrecht begründet, warum das Ergebnis nun auch zügig umgesetzt werden muss.

25.06.2016 Interview

Nach dem Brexit: "Ich bin für eine saubere Trennung"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview mit Rasmus Buchsteiner unter anderem über den Brexit und seine Konsequenzen. Er erklärt, warum der Austritt Großbritanniens aus der EU "eine Ernüchterung für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen Union" ist und warum er weitere Nach- und Bleibeverhandlungen ablehnt.

24.06.2016 Artikel

Aufbruch, jetzt!

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.

24.06.2016 Statement von Norbert Spinrath

Cameron muss die Brexit-Verhandlungen anstoßen, nicht erst sein Nachfolger

Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur britischen Referendums-Entscheidung: "Die Austrittsverhandlungen müssen so schnell wie möglich beginnen, um Klarheit zu schaffen und die EU zügig vom Ballast dieser Debatten zu befreien."

24.06.2016 Statement von Axel Schäfer

Sorgfältiger mit den europäischen Institutionen umgehen

Axel Schäfer, SPD-Fraktionsvize, sieht beim anstehenden Austritt der Briten aus der EU eine Mitschuld bei Premierminister Cameron. Der habe zu spät begonnen, für die EU zu kämpfen.

24.06.2016 Statement von Thomas Oppermann

Das britische Referendum ist ein Weckruf

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann stellt klar, dass die Entscheidung zum Austritt der Briten aus der EU nicht das Ende Europas bedeutet. Gleichwohl müsse sich einiges ändern.

23.06.2016 Artikel

25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag

Deutschland und Polen feiern und würdigen das 25-jährige Jubiläum des gemeisamen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit.

22.06.2016 Artikel

Brexit? Bleiben und reformieren.

Remain and Reform the EU! Gleich, wie das Referendum in Großbritannien ausgeht - es sollte als Anlass genommen werden, die EU zu reformieren, betonen SPD-Fraktionschef Oppermann und sein französischer Kollege Bruno Le Roux.

21.06.2016 Standpunkt

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen.