Artikel

22.01.2017 Interview

Müssen die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen

SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, warum Europa nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten enger zusammenrücken muss und wie die SPD-Fraktion Familien steuerlich stärker entlasten will.

20.01.2017 Artikel

Europa gemeinsam stark machen

In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt.

17.01.2017 Statement von Axel Schäfer

Ziel in den Brexit-Verhandlungen ist die Einheit der Europäischen Union

Zur heutigen Rede der britischen Premierministerin stellt Axel Schäfer klar: Großbritannien kann von den EU-27 nicht erwarten, seine Prinzipien zu opfern und ein Rosinenpicken zuzulassen.

17.01.2017 Standpunkt

Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen

Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.

11.01.2017 Artikel

Mehr Gerechtigkeit im Fokus

Viel steht auf dem Programm: Am Donnerstag kommt die SPD-Fraktion zusammen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Es geht unter anderem um Steuern, Familien, Verbraucherschutz, Mieten und öffentliche Sicherheit.

06.12.2016 Artikel

Deutschland muss bei Einführung der Finanztransaktionssteuer vorangehen

"Wenn die CDU das Ziel des Koalitionsvertrages aufgeben will, soll sie es deutlich sagen", verlangt SPD-Fraktionsvize Schneider. Zur Not werde er sich für die Einführung einer nationalen Transaktionssteuer einsetzen.

05.12.2016 Statement von Axel Schäfer

Die Entscheidung in Italien war keine Abstimmung für oder gegen Europa

In einem Pressestatement macht SPD-Fraktionsvize Schäfer deutlich, warum der eingeschlagene Kurs der italienischen Regierung unter Renzi trotz Niederlage beim Referendum richtig bleibt.

04.12.2016 Statement von Norbert Spinrath

Österreich hat sich gegen Populismus vom rechten Rand entschieden

Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Spinrath, gratuliert Alexander van der Bellen zur Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich.

02.12.2016 Artikel

Sozialhilfe und Grundsicherung für EU-Ausländer nun klar geregelt

Mit einem neuen Gesetz hat der Deutsche Bundestag die Leistungsansprüche für in Deutschland wohnhafte EU-Bürger klargestellt. Existenzsichernde Leistungen müssen zunächst im jeweiligen Heimatland beantragt werden.

24.11.2016 Statement von Norbert Spinrath

Martin Schulz ist ein Gewinn für Berlin

Martin Schulz, amtierender EU-Parlamentspräsident, wechselt nach Berlin in die Bundespolitik. Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt den Schritt.