Artikel

25.03.2017 Artikel

60 Jahre Römische Verträge: Europa in Vielfalt geeint

Der Erfolg, 60 Jahre nach Unterzeichung der Römischen Verträge, heißt: Frieden, Freiheit, Toleranz, Solidarität und gute Nachbarschaft ohne Grenzen. Es lohnt sich, für Europa zu streiten.

22.03.2017 Artikel

Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"

Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!

21.03.2017 Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.

18.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Wenn Türkei Todesstrafe einführt, ist es endgültig vorbei mit dem EU-Beitritt

Der türkische Staatschef Erdogan rechnet mit einer baldigen Einführung der Todesstrafe in seinem Land. Dies wäre das endgültige Aus für die EU-Beitrittsverhandlung, stellt der SPD-Fraktionschef klar.

16.03.2017 Artikel

Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa

Niederlandes Regierungschef Mark Rutte hat die Wahl gewonnen. Norbert Spinrath sagt: Das Erfreulichste daran ist, dass die rechtspopulistische Partei des fremdenfeindlichen Scharfmachers Geert Wilders nicht stärkste Kraft wurde.

07.03.2017 Standpunkt

Überhöhte Gehälter dürfen nicht auch noch von Steuerzahlern mitbezahlt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in Aktiengesellschaften wieder für ein angemessenes Verhältnis zwischen Vorstandsgehältern und Durchschnittsverdienst sorgen soll.

03.03.2017 Artikel

Zehn Jahre EU-Verbindungsbüro

Vor zehn Jahren haben der Bundestag und auch die SPD-Bundestagsfraktion das Verbindungsbüro in Brüssel bezogen. Dies war Anlass für ein Treffen in Brüssel, bei dem es auch um die Zukunft der EU gegangen ist.

28.01.2017 Interview

Mit einem neuen Präventionsprogramm gegen Salafisten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert im Interview das politische Vorgehen seiner Fraktion gegen Rechtsextremismus und Salafisten. Gerade Jugendliche gilt es davor zu schützen. Lesen Sie hier mehr.

27.01.2017 Statement von Carsten Schneider

Ohne Fortschritte ist eine weitere Euro-Integration, auch bei der Einlagensicherung, nicht denkbar

Carsten Schneider, Finanzexperte der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur Berichterstattung über so genannte European Safe Bonds: Die zentrale Voraussetzung ist eine stärkere Koordinierung und engere Abstimmung in Steuerfragen.

24.01.2017 Standpunkt

Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe

Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.