Artikel

16.10.2018 Statement von Achim Post

Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!

Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten - die Lage sei ernst.

04.10.2018 Statement von Achim Post

Europa: Kräfte bündeln!

Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament.

03.10.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien.

01.10.2018 Statement von Christian Petry

Mazedonien: großer Schritt Richtung EU

Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christian Petry.

19.09.2018 Statement von Achim Post

Abschottung darf nicht das einzige Standbein der europäischen Flüchtlingspolitik sein

Achim Post mahnt, dass auf dem EU-Gipfel in Salzburg Flüchtlingspolitik nicht auf Abschottungspolitik reduziert werden darf. Es müsse auch über solidarische Verteilung und Integration geredet werden.

18.09.2018 Artikel

Schluss mit den Selbstblockaden!

Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen.

10.09.2018 Statement von Achim Post

Mutige Sozialdemokratie ist ein Bollwerk gegen Rechtspopulisten

Bei der Parlamentswahl in Schweden haben die Sozialdemokraten gewonnen. Aber auch die rechten Schwedendemokraten sind erstarkt - jedoch nicht so dramatisch, wie befürchet. Was das heißt, erläutert Achim Post.

07.09.2018 Statement von Achim Post

Es müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen

An diesem Freitag trifft sich Kanzlerin Merkel mit Frankreichs Präsident Macron. Dazu sagt Achim Post: Die Flüchtlingspolitik darf andere wichtige Bereiche nicht ausbremsen.

27.08.2018 Statement von Achim Post

Größere Eigenständigkeit Europas vonnöten

SPD-Fraktionsvizechef Post zur Grundsatzrede des französischen Präsidenten Macron.

20.08.2018 Statement von Achim Post

Griechenland: Erfolg der europäischen Solidarität

Das letzte Hilfsprogramm für Griechenland ist abgeschlossen. Achim Post lobt die Entwicklung. Die Vernunft habe sich durchgesetzt. Zugleich mahnt er aber auch: Notwendige Reformen müssen künftig besser gelingen.