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Für ein gemeinsames Europa in einer Welt des Umbruchs
Über die Rolle Europas hat der Bundestag am Freitag debattiert. Justizministerin Katarina Barley warb genau wie weitere sozialdemokratische Abgeordnete für ein gemeinsames Europa als Friedensmacht, Brückenbauer und Schutzraum.Entscheidung der Vernunft
Achim Post, SPD-Fraktionsvize, sieht in der neuen Verlängerung zum Brexit eine sachliche Lösung - die aber an klare Bedingungen geknüpft bleiben muss.Verlängerung der Brexit-Austrittsfrist nur zu Bedingungen der EU denkbar
Achim Post kritisiert das politische Chaos in Großbritannien rund um den Brexit als Trauerspiel. Umso wichtiger sei es, dass die EU weiter klar und vor allem geschlossen gegenüber Großbritannien auftrete.Europa lässt sich nicht spalten
Die Mitgliedschaft in der EU ist an die Einhaltung und Beachtung grundlegender Werte und Regeln gebunden, die im Außenverhältnis um kurzfristiger Vorteile willen nicht relativiert werden dürfen.Europa-Programm der CSU nicht glaubwürdig
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält das CSU-Wahlprogramm zur Europawahl für wenig glaubwürdig. Zur Landtagswahl im vergangenen Jahr habe die CSU noch Wahlkampf gegen Europa gemacht.Kein ernsthafter Gestaltungsanspruch für ein soziales Europa bei CDU/CSU
Was CDU und CSU für Europa vorschlagen, ist weder sozial noch mutig, kritisiert SPD-Fraktionsvize Post. "Ein solches Programm legt man vor, wenn einem ein konservatives Profil der eigenen Partei wichtiger ist als echter Fortschritt für Europa."Zusammen für ein soziales Europa!
Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag in der FAZWas Europa ausmacht
Europa gilt als Sehnsuchtsort. Dennoch sind seine Werte in Gefahr, die Gemeinschaft wird von außen und innen attackiert. Eine kleine Geschichte über Europas Stärken und Schwächen – und warum es sich lohnt, für dieses Erfolgsprojekt zu kämpfen.Gemeinsam!
Die Europäische Union ist Hüterin von Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verbraucherschutz. Neuerdings versuchen einige Länder, rechtsstaatliche Prinzipien infrage zu stellen. Aber die EU ist wehrhaft.Ein starkes Europa des Zusammenhalts
Europa steht vor wichtigen Weichenstellungen. Es geht um Weltoffenheit oder Abschottung. Um Investitionen oder Austerität. Um mehr soziale Gerechtigkeit oder mehr Markt. Um europäischen Aufbruch oder Dauerblockade.Seiten
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