Artikel
Verkehrsminister vertuscht Verspätungen der Bahn
21.01.2011 | Der Winterbericht zur Bahn, den Verkehrsminister Ramsauer dem Bundestag vorgelegt hat entspricht offensichtlich nicht der Wahrheit.
Für einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr in Deutschland
Bei allen Verkehrsträgern kam es seit Beginn der Winterperiode 2010/2011 im Dezember 2010 zu erheblichen Behinderungen. Während des Verkehrschaos war die Bahn das einzige Verkehrsmittel, das im Vergleich zu den anderen Verkehrsträgern in der Lage gewesen wäre, Fahrgäste ohne nennenswerte Beeinträchtigungen an ihren gewünschten Zielort zu bringen.
Winterverkehr besser organisieren
22.12.2010 | Der Winter kommt immer so plötzlich – diese Ausrede gilt für Schwarz-Gelb nach den Erfahrungen des vergangenen Jahres nicht. Die SPD fordert eine Winter-Strategie von der Bundesregierung, damit Schnee und Eis nicht erneut zu einem Verkehrschaos in Deutschland führen.
Umsetzung der UN-Behindertenkonvention: Mobilität und Wohnen
Am 16. Dezember 2010 fand in Berlin auf Einladung der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenstende Verbänden statt. Thema war die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den im Bereich „Mobilität und Wohnen“.
Schwarz-Gelb beerdigt die Soziale Stadt
Mit dem schwarz-gelben Bundeshaushalt 2011 wurde am 23. November 2011 das faktische Aus des erfolgreichen Bund-Länder-Programms Soziale Stadt beschlossen.
Bundeshaushalt 2011
Die schwarz-gelbe Bundesregierung steht in der Verkehrspolitik für einen Rückzug des Staates. Die Politik soll nur noch für Teile der Infrastruktur und für Wettbewerbsregeln zuständig sein.
Zukunft des Schifffahrtsstandorts Deutschland sichern
Die Bundesregierung fährt in der in der Seeschifffahrt auf falschem Kurs. Mit der geplanten Halbierung der Fördermittel für diesen Zukunftsbereich im Entwurf des Bundeshaushaltes 2011 gibt die schwarz-gelbe Regierungskoalition ein falsches Signal.
Gigaliner: Verkehrs- und umweltpolitische Fehlentscheidung
18.11.2010 | Die Bundesregierung plant Anfang 2011 bundesweite Testfahrten mit sog. Gigalinern zuzulassen. Doch ein solcher Modellversuch ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat, das hat ein Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag u.a. des Deutschen Städtetages gerade gezeigt, könnte rechtswidrig sein.
Städtebauförderung: Auf Sand gebaut
Die Bundesregierung kürzt die Städtebauförderung im Haushalt 2011 um 150 Millionen auf 455 Millionen Euro. Die Kürzung geht weit überwiegend zulasten des Programms Soziale Stadt, das von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen wird.
Nachhaltige Mobilität fördern - Elektromobilität vorantreiben
Mobilität muss auch in Zukunft sozialverträglich und damit bezahlbar bleiben. Gleichzeitig stellen der weltweite Klimawandel, Luftverschmutzung und Lärm in den Städten, der weltweit erhöhte Energiebedarf, die Endlichkeit fossiler Energiequellen sowie die Entwicklung der Erdölpreise große Herausforderungen dar.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung-Filter entfernen Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (5) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (4) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (1) Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (3) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (7) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (5) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (5) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Projekt Infrastrukturkonsens (13) Projekt Infrastrukturkonsens Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (32) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (3) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (2) Europa Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (4) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (21) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (2) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (77) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (4) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bartke (1) Bartke Filter anwenden
- Bartol (13) Bartol Filter anwenden
- Beckmeyer (4) Beckmeyer Filter anwenden
- Burkert (1) Burkert Filter anwenden
- Egloff (2) Egloff Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Groß (4) Groß Filter anwenden
- Hagedorn (2) Hagedorn Filter anwenden
- Herzog (2) Herzog Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Priesmeier (1) Priesmeier Filter anwenden
- Pronold (11) Pronold Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schwarzelühr-Sutter (1) Schwarzelühr-Sutter Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (6) Steinmeier Filter anwenden