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26.04.2012 Artikel

Eva Högl informiert zum Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss beginnt mit den Zeugenvernehmungen. Aus den Akten wird deutlich, dass die amerikanische Bundespolizei FBI im Sommer 2007 eine Analyse anfertigte zu den Morden. Ergebnis: Ein ausländerfeindlicher Hintergund ist wahrscheinlich. Dem wurde offenbar nicht weiter nachgegangen. Högl: "Das wollen wir mit den Zeugen erörtern."

25.04.2012 Artikel

Deutschland als attraktiven Arbeitsort stärken

Wir werden weniger, älter und bunter. Damit der Arbeitsmarkt unter diesen Bedingungen zukunftsfähig bleibt, muss der Fachkräftebedarf unseres Landes gewährleistet sein. Dabei spielt auch die Weiterentwicklung des Aufenthaltsrechts eine wichtige Rolle. Hier die SPD-Vorschläge.

19.04.2012 Artikel

Bundesregierung blamiert Deutschland

Der Konflikt zwischen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Friedrich eskaliert. Sogar von Kriegserklärung ist die Rede. Doch die Kanzlerin schweigt wie immer. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Hartmann fordert Kanzlerin Merkel auf, von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen. Thomas Oppermann stellt fest: "Diese Regierung hat fertig".

18.03.2012 Artikel

Herzlichen Glückwunsch! Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident

Um 14.20 Uhr ist der ostdeutsche Protestant Joachim Gauck von der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Gauck erhielt 991 von 1228 gültigen Stimmen, das entspricht knapp 80 Prozent der Stimmen. Der 72-jährige evangelische Theologe und ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde ist damit der elfte deutsche Präsident.

23.02.2012 Artikel

Das Gedenken darf nicht ohne Folgen bleiben

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss von Dauer sein, fordert Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). In einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel erhebt er sechs Forderungen, die zügig umgesetzt werden sollten.

02.02.2012 Artikel

Aydan Özoguz spricht Grußwort bei Auftritt von Sängerin Aynur Aydin

Wie funktioniert Integration? Was ist das überhaupt? Eine Woche lang planen Schüler ein Live-Konzert der türkischen Sängerin Aynur Aydin und befragen auf den Straßen Passanten zur Integration. Aydan Özoguz eröffnet das Konzert in der Schulaula - und zeigt sich begeistert vom Konzept und Engagement der Kinder. Eine Reportage.

31.01.2012 Artikel

Null Toleranz gegen Rechtsextreme ist das Gebot der Stunde

Ein Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie soll zusammen mit einer Bund-Länder-Kommission die Versäumnisse der Sicherheitsbehördern aufarbeiten und für umfassende Aufklärung sorgen.

19.01.2012 Artikel

Untersuchungsausschuss und Expertenkommission zum Staatsversagen

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine zentrale Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Die menschenverachtende Ideologie und die rassistische Einstellung der rechtsextremen Kameradschaften müssen sowohl mit polizeilichen Mitteln als auch gesellschaftspolitisch engagiert bekämpft werden. Das ist eine Daueraufgabe.

16.12.2011 Artikel

Deutschlands soziale Einheit muss endlich vollendet werden

Die Zahlen zur Arbeitslosenquote, zum Einkommen oder zur Wirtschaftskraft in Ost und West sprechen für sich: Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit sind die sozialen Unterschiede zwischen Ost und West immer noch da - zum Teil sehr deutlich. Das hat auch die Bundesregierung in ihrem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 festgestellt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion versäumt es die Regierung allerdings eine wirkliche Angleichung der Lebensverhältnisse voranzubringen. In ihrem Entschließungsantrag (Drs.

14.12.2011 Artikel

Bessere Bedingungen schaffen in griechischen Flüchtlingslagern

Hunderttausende Migranten versuchen jedes Jahr, einen Weg nach Europa zu finden, die meisten davon über die 200 Kilometer lange Land- und Flussgrenze zwischen der Türkei und Griechenland.Sie landen in Auffanglagern. Doch die Zustände dort sind menschenverachtend.