Artikel
Friedrich macht Innenministerium zum Selbstbedienungsladen
Im Bundesinnenministerium wird Parteibuchwirtschaft im großen Stil bekannt. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagt: "Die Bevorzugung von Parteimitgliedern hat in der Bundesregierung System."
Das ist ein Programm für die CDU in der Opposition
Angesichts der innenpolitischen Forderungen der CDU in einem Papier, das unter Leitung des Innenpolitikers Schünemann erarbeitet wurde, sagt Thomas Oppermann: "Das ist der alte Katalog von Kernforderungen der CDU-Hardliner."
Wir können auf V-Leute nicht verzichten
Zum Einsatz von V-Leuten erklärt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion:
Union blockiert Gesetzentwürfe zur Abgeordnetenbestechung
Fraktionsvizin Lambrecht zum Thema Abgeordnetenbestechung: " Wir werden den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf in den kommenden Sitzungswochen als Gruppenantrag in den deutschen Bundestag einbringen."
SPD scheitert im Bundestag mit NPD-Verbotsantrag
Auf Initiative der SPD stimmten die Fraktionen über einen NPD-Verbotsantrag ab. Das Ergebnis zeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen Mumm für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht haben.
Privilegierte dürfen sich nicht auf Kosten der Steuerzahler rauskaufen
In seinem Statement begründet Fraktionschef Steinmeier, warum Steuerbetrug kein Kavaliersdelikt, sondern kriminell ist, und wieso es gut war, das Steuerabkommen mit der Schweiz zu verhindern.
Friedrich fördert Unsicherheit und Ängste
Bundesinnenminister Friedrich rufe reflexartig nach schärferen Gesetzen und mehr Videoüberwachung, weil er offenbar nur in Kathastrophen denke, sagt SPD-Fraktionsvizin Christine Lambrecht. Dabei sei Videoüberwachung schon heute möglich, das ignoriere der Innenminister mit seiner Forderung bewusst.
"Die SPD will keine totale Kontrolle öffentlicher Räume"
Die Union möchte nach den Bombenanschlägen in Boston am liebsten eine Totalüberwachung des öffentlichen Raumes. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermannn bremst: "Videoüberwachung schreckt Selbstmordattentäter leider nicht ab."
Die SPD stellt nächste Woche einen NPD-Verbotsantrag im Bundestag!
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann zum NPD-Parteitag: "Dass die NPD ihren Parteitag auf den Tag des Geburtstag von Adolf Hitler legt, unterstreicht einmal mehr ihre nationalsozialistische Gesinnung."
Wirtschaftskriminalität bekämpfen
Die Straftaten von Wirtschaftskriminellen verursachen jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe – die Steuerzahler müssen dafür aufkommen. Die SPD-Fraktion will dem massiv Einhalt gebieten.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Inneres-Filter entfernen Arbeitsgruppe Inneres
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (1) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (84) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (135) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (89) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (5) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (33) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demografischer Wandel (1) Arbeitsgruppe Demografischer Wandel Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (25) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (13) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (17) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (2) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (3) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (72) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (42) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (43) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (1) Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (44) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (2) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (26) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (15) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (8) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (52) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (10) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (105) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (64) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (22) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (7) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (56) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (3) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (20) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (2) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (20) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (7) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (6) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (49) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (3) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (3) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (21) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) (2) Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (3) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (3) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (9) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (2) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (2) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (6) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Integration (3) Projekt Integration Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (2) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Afghanistan (1) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (73) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (2) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (13) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (9) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (65) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (6) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (10) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (24) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (34) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (12) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Corona-Pandemie (1) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Datenschutz (30) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (98) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (28) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (1) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (18) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (3) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (2) Ernährung Filter anwenden
- Europa (62) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (3) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (29) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (9) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (144) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (17) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (2) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Föderalismus (3) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (4) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (31) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (5) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (663) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (113) Integration Filter anwenden
- Jugend (6) Jugend Filter anwenden
- Kinder (18) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (10) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (21) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (8) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (10) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (2) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (8) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (7) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (34) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (17) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (1) Naturschutz Filter anwenden
- NSA-Affäre (12) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (10) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (15) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (8) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (104) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (130) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (33) Rente Filter anwenden
- Senioren (3) Senioren Filter anwenden
- Soziales (46) Soziales Filter anwenden
- Sport (6) Sport Filter anwenden
- Steuern (24) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (3) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (15) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (7) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (13) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (17) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (7) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (37) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Barley (2) Barley Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Barthel (1) Barthel Filter anwenden
- Bartke (4) Bartke Filter anwenden
- Bartol (3) Bartol Filter anwenden
- Bas (4) Bas Filter anwenden
- Bindig (1) Bindig Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (1) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Bätzing-Lichtenthäler Filter anwenden
- Castellucci (7) Castellucci Filter anwenden
- Daldrup (4) Daldrup Filter anwenden
- Demir (2) Demir Filter anwenden
- Diaby (3) Diaby Filter anwenden
- Dilcher (1) Dilcher Filter anwenden
- Dörmann (1) Dörmann Filter anwenden
- Edathy (2) Edathy Filter anwenden
- Engelmeier (1) Engelmeier Filter anwenden
- Esken (5) Esken Filter anwenden
- Fechner (9) Fechner Filter anwenden
- Ferner (1) Ferner Filter anwenden
- Flisek (6) Flisek Filter anwenden
- Fograscher (2) Fograscher Filter anwenden
- Freitag (4) Freitag Filter anwenden
- Gabriel (14) Gabriel Filter anwenden
- Gerster (6) Gerster Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Gremmels (1) Gremmels Filter anwenden
- Griese (7) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Grötsch (22) Grötsch Filter anwenden
- Hacker (1) Hacker Filter anwenden
- Hagedorn (2) Hagedorn Filter anwenden
- Hakverdi (1) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (17) Hartmann Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (37) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Heil (Peine) (6) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heinrich (2) Heinrich Filter anwenden
- Hendricks (3) Hendricks Filter anwenden
- Hitschler (1) Hitschler Filter anwenden
- Högl (92) Högl Filter anwenden
- Junge (1) Junge Filter anwenden
- Juratovic (2) Juratovic Filter anwenden
- Jurk (1) Jurk Filter anwenden
- Kahrs (4) Kahrs Filter anwenden
- Kaiser (1) Kaiser Filter anwenden
- Kampmann (3) Kampmann Filter anwenden
- Katzmarek (1) Katzmarek Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Klingbeil (8) Klingbeil Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (4) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Koß (2) Koß Filter anwenden
- Krüger (2) Krüger Filter anwenden
- Lambrecht (95) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (1) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lauterbach (2) Lauterbach Filter anwenden
- Lindh (6) Lindh Filter anwenden
- Lischka (34) Lischka Filter anwenden
- Maas (1) Maas Filter anwenden
- Marks (1) Marks Filter anwenden
- Mast (11) Mast Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Mittag (2) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (2) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Müntefering (1) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (24) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (30) Nahles Filter anwenden
- Nasr (1) Nasr Filter anwenden
- Oppermann (350) Oppermann Filter anwenden
- Pawlik (1) Pawlik Filter anwenden
- Post (Minden) (6) Post (Minden) Filter anwenden
- Poß (2) Poß Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Reichenbach (4) Reichenbach Filter anwenden
- Reimann (4) Reimann Filter anwenden
- Rix (7) Rix Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (1) Rosemann Filter anwenden
- Rossmann (1) Rossmann Filter anwenden
- Rüthrich (3) Rüthrich Filter anwenden
- Schaaf (1) Schaaf Filter anwenden
- Scheer (1) Scheer Filter anwenden
- Schieder (2) Schieder Filter anwenden
- Schmid (1) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (5) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (12) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (2) Scholz Filter anwenden
- Schwabe (1) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (1) Schwarz Filter anwenden
- Schäfer (1) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Stadler (1) Stadler Filter anwenden
- Steffen (3) Steffen Filter anwenden
- Steinbrück (4) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (50) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (2) Tack Filter anwenden
- Tiefensee (1) Tiefensee Filter anwenden
- Träger (1) Träger Filter anwenden
- Veit (9) Veit Filter anwenden
- Vogt (7) Vogt Filter anwenden
- Westphal (2) Westphal Filter anwenden
- Wicklein (1) Wicklein Filter anwenden
- Wiefelspütz (2) Wiefelspütz Filter anwenden
- Wiese (79) Wiese Filter anwenden
- Yüksel (1) Yüksel Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden
- Zimmermann (1) Zimmermann Filter anwenden
- Zöllmer (1) Zöllmer Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (3) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (14) Özoğuz Filter anwenden