Artikel

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

19.09.2014 Artikel

Der Doppelpass kommt!

Es ist ein Meilenstein im deutschen Staatsbürgerschaftsrecht und eine Erleichterung für hunderttausende Betroffene: Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat zugestimmt, die Optionspflicht neu zu regeln.

19.09.2014 O-Ton von Eva Högl

Asylrecht nicht nur verschärft, sondern verbessert

SPD-Fraktionsvizin Högl äußert sich anlässlich der Abstimmung im Bundesrat zum Asylrecht: "Wir erleichtern den Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber und Geduldete und befreien ihn von bürokratischen Hürden."

16.09.2014 Artikel

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

08.09.2014 Artikel

Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt vor

Die Sommerpause endet, der Bundestag beginnt mit den Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden an. Er nimmt Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.

04.09.2014 Artikel

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

21.07.2014 Interview

"Die Enttäuschung ist groß"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit der WAZ über die Fälle von US-Spionage in Deutschland, welche Themen die Fraktion nach der Sommerpause im Bundestag angeht und was die Politik von der Fussball-Nationalmannschaft lernen kann.

17.07.2014 O-Ton von Rüdiger Veit

Sicherheitstechnik an Flughäfen muss Menschenwürde wahren

Der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Veit, macht deutlich, dass der Einsatz von Körperscannern an Flughäfen für die SPD-Fraktion nur in Frage komme, wenn die Menschenwürde gewahrt werde, keine Gesundheitsriskien vorlägen ein realer Sicherheitsgewinn bestehe und die Geräte praxistauglich seien.

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