Artikel

22.12.2014 Artikel

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

20.12.2014 Artikel

Wie der Doppelpass funktioniert

Die SPD-Fraktion hat eine Doppelpass-Regelung auf den Weg gebracht, die ein Meilenstein im deutschen Staatsbürgerschaftsrecht ist. Hunderttausende profitieren nun von der abgeschafften Optionspflicht.

17.12.2014 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.

16.12.2014 Standpunkt

In Deutschland besteht weder die Gefahr einer Überfremdung noch der Islamisierung

In seinem Standpunkt äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann zur Pegida-Bewegung und warnt vor rechtspopulistischen Ressentiments, die jeder faktischen Grundlage entbehren. Er erläutert zudem den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak.

15.12.2014 Interview

Wir setzen um, was wir versprochen haben

Thomas Oppermann spricht mit dem Focus über die weiteren Ziele der SPD-Fraktion, die Drahtzieher hinter Pegida, die Aufnahmebereitschaft der Deutschen bei der Flüchtlingspolitik und die schrumpfende CDU.

14.12.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Freizügigkeit in der EU ist ein großes Glück

Beim Thema Einwanderung vollziehe die Union einen schleichenden Wechsel, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die einen redeten von Begrüßungskultur, andere immer noch von Sozialbetrug. Das irritiere und verunsichere viele Menschen.

10.12.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Die Folterpraxis der CIA ist grauenhaft und unentschuldbar

Der US-Kongress hat einen Bericht zur den Folterungen durch die CIA an Gefangenen veröffentlicht. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich dazu mit deutlichen Worten.

04.12.2014 Artikel

Asylsuchende besser stellen

Die Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern soll verbessert werden. Dazu gehört die Aufhebung der so genannten Residenzpflicht und vorrangig Geld- statt Sachleistungen.

02.12.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft

In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.

28.11.2014 Interview

Es geht nicht um einen Freibrief für V-Leute

Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Interview mit der Tageszeitung taz über die geplante Regelung der Strafverfolgung von V-Leuten des Verfassungsschutzes.