Artikel

30.01.2015 Artikel

Reisen radikalisierter Personen mit rechtsstaatlichen Mitteln verhindern

Mehr den je gilt es, unsere Demokratie zu verteidigen. Um Reisen von Personen, die die innere Sicherheit gefährden, zu verhindern, kann ihnen der Personalausweis entzogen und ein Ersatzausweis ausgestellt werden.

28.01.2015 Artikel

Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes

Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.

27.01.2015 Standpunkt

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.

24.01.2015 Interview

Eine offene Debatte über Einwanderung

SPD-Fraktionschef Oppermann fordert eine ehrliche Diskussion zum Thema Einwanderung und Flüchtlinge. Er äußert sich auch zur umstrittenen EZB-Entscheidung und zur bevorstehenden Wahl in Griechenland.

15.01.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Vorratsdatenspeicherung zurzeit nicht möglich

Angesichts der Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze spricht sich SPD-Fraktionschef Oppermann gegen "hektischen Aktionismus" aus. Das gelte auch für die Vorratsdatenspeicherung. Hier gebe es strenge Auflagen.

15.01.2015 Artikel

Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen

Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.

14.01.2015 Artikel

Das Land steht zusammen

Mehr als zehntausend Menschen waren am Dienstagabend zum Brandenburger Tor gekommen, Christen, Muslime, Juden und die Spitzen des Staates, um in Berlin gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für Toleranz.

13.01.2015 Interview

SPD-Fraktion will Leistungsträger besser unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für 2015 festgelegt: Dabei rückt die „Sandwichgeneration“ der 30- bis 50-Jährigen in den Blick - das seien die Leistungsträger der Gesellschaft, sagt Christine Lambrecht im Vorwärts.

13.01.2015 Standpunkt

Mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit!

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest an der Seite der in Deutschland lebenden friedlichen Muslimen stehen. Unsere Werte, aber auch unsere Sicherheit gelte es zu verteidigen.

12.01.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Wir brauchen höchste Wachsamkeit

SPD-Fraktionschef Oppermann fordert in der Debatte um erhöhte Terrorgefahr, die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates umzusetzen und die deutschen Sicherheitsbehörden personell womöglich besser auszustatten.