Artikel

11.10.2015 Artikel

"Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen"

Die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa erfordert eine "ehrliche Diskussion über realistische Gestaltungsmöglichkeiten" schreiben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier in ihrem SPIEGEL-Gastbeitrag und skizzieren ihre Sicht der aktuellen Lage.

01.10.2015 Artikel

Schnellere Asylverfahren, Hilfe für die Kommunen

Die Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Damit Deutschland seiner humanitären Verantwortung gerecht werden kann, bringt die Koalition ein umfassendes Gesetzespaket auf den Weg.

26.09.2015 Interview

"Asylpolitik ohne Angst und Träumerei"

Nach dem "Befreiungsschlag" auf dem Flüchtlingsgipfel äußert sich der SPD-Fraktionschef zu Deutschlands Grenzen der Aufnahmefähigkeit, zum "Grundgesetz als Leitkultur" und zur Rolle von Syriens Präsident Assad.

24.09.2015 Artikel

Auskunftsbefugnisse zur Terrorabwehr befristet verlängern

Die deutschen Nachrichtendienste stehen angesichts weltweiter Terroranschläge vor fortbestehenden, besonderen Herausforderungen. Deshalb müssen sie weiter mit geeigneten und erforderlichen Aufklärungsbefugnissen ausgestattet werden.

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z.B. 08.11.2024
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