Artikel

10.12.2015 Interview

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

08.12.2015 Interview

Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten

In Krisensituationen zeigt sich die Berechtigung der Großen Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im Interview zieht er eine Bilanz der ersten zwei Koalitionsjahre.

08.12.2015 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

07.12.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Eine wichtige Hürde zum NPD-Verbot genommen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, begrüßt das eingeleitete Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).

01.12.2015 Artikel

Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik

Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben. Wir brauchen einen „Integrationsplan Deutschland“ - fordern die SPD-Ministerinnen der Bundesregierung.

01.12.2015 Standpunkt

Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie

Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.

26.11.2015 Artikel

Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr

Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein Überblick

25.11.2015 Artikel

Oppermann: Politik mit Maß und Mitte

Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.

23.11.2015 Standpunkt

Abgrenzung und Hass dürfen unser Land nicht entzweien

Wir müssen verhindern, dass sich junge Menschen in Deutschland radikalisieren und anfällig werden für die Propaganda von Extremisten oder Fanatikern. Wir stellen darum mehr Mittel für die Prävention bereit.

22.11.2015 Interview

Bundestag sollte Flüchtlingskontingente in Abstimmung jährlich festlegen

Der Bundestag sollte in Abstimmung mit der EU und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, schlägt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Zu berücksichtigen sei dabei, wie viele Menschen Deutschland integrieren könne.