Artikel

08.01.2016 Artikel

SPD-Fraktion trifft sich zur Auftaktklausur

Das neue Jahr hat kaum begonnen, doch die allgemeine politische Lage erfordert rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat dazu in ihrer zweitägigen Klausur beraten und mehrere Beschlüsse gefasst. Die Details.

07.01.2016 Interview

Angst darf nicht unser Leben beherrschen

SPD-Fraktionschef Oppermann warnt angesichts der Terrordrohungen vor einer verängstigten Republik. Es gelte: rational bleiben, Vorkehrungen treffen, Sicherheitsregeln verstärken und die Polizeipräsenz erhöhen.

03.01.2016 Interview

Ein Einwanderungsgesetz brächte Ordnung in die Asylpolitik

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, betont die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes für Deutschland und erklärt, wie die Asylpolitik damit gesteuert würde. Er nimmt auch Stellung zur inneren Sicherheit.

03.01.2016 O-Ton von Thomas Oppermann

Müssen die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge 2016 deutlich reduzieren

Die CSU stellt erneut Forderungen nach einer Flüchtlings-Obergrenze. Dazu konstatiert Thomas Oppermann: Das ständige Gerede über nationale Obergrenzen hilft keinen Schritt weiter. Wichtig sei etwas anderes.

28.12.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Integrationsverpflichtung ist reine Symbolpolitik

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, bezeichnet Forderungen nach einer Unterschrift unter einer Integrationsverpflichtung für Flüchtlinge als "reine Symbolpolitik ohne jeden praktischen Nutzen".

23.12.2015 Artikel

Das nimmt die SPD-Fraktion 2016 in Angriff

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen zwei Jahren viele Projekte auf den Weg gebracht - eine stolze Bilanz. Aber ausruhen gilt nicht. Es bleibt noch viel zu tun. Ein Ausblick.

21.12.2015 Interview

"CDU und CSU machen lediglich symbolische Politik"

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet Fragen zum SPD-Bundesparteitag und erklärt, warum "der Erfolg" der AfD "Ausdruck eines eklatanten Versagens der Union" sei.

17.12.2015 Artikel

Einheitlicher Ausweis für Flüchtlinge und Asylsuchende kommt

Die Registrierung von Flüchtlingen in Deutschland erfolgt bisher häufig sehr spät. Nun soll die bisherige Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender als einheitliches, fälschungssicheres Papierdokument ausgestaltet werden.

16.12.2015 Artikel

Oppermann: Europa muss mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit schaffen

Morgen tagt in Brüssel der Europäische Rat. Im Bundestag gab die Kanzlerin eine Regierungserklärung ab. In der Debatte mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann vor Nationalismus in der EU. Hier die Zusammenfassung.

15.12.2015 Standpunkt

Wir haben viel erreicht!

Gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern haben wir viele zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Damit modernisieren wir Schritt für Schritt unser Land, sichern seinen wirtschaftlichen Erfolg und verbessern konkret die Lebenssituation vieler Menschen.