Artikel

17.02.2016 Artikel

Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!

Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.

16.02.2016 Standpunkt

Wir wollen den Zusammenhalt der EU sichern

Europa muss jetzt beweisen, dass es in der Lage ist, die Flüchtlingskrise gemeinsam unter Kontrolle zu bringen. Nur dann haben die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Europäische Einigung. Und nur dann entziehen wir Nationalisten und Populisten den Nährboden.

14.02.2016 O-Ton von Thomas Oppermann

Für Integration muss das Prinzip "Fördern und Fordern" gelten

Die CDU hat einen "Integrationsplan" vorgelegt. SPD-Fraktionschef Oppermann zeigt sich offen für Ergänzungen zu den Integrationsvorschlägen der SPD, lehnt aber Lohn-Dumping bei Flüchtlingen ab.

13.02.2016 Interview

Rechtspopulisten haben keine Lösungen!

Im Interview erklärt Thomas Oppermann im Detail, warum die EU bei der Flüchtlingspolitik so wichtig ist und begründet, wieso nationale Grenzschließungen verheerend wären.

11.02.2016 O-Ton von Eva Högl

Asylpaket II ist vernünftiger Kompromiss der Koalition

Die Koalition hat sich beim Elternnachzug von Minderjährigen geeinigt. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, fordert eine schnelle gesetzgeberische Umsetzung.

04.02.2016 Artikel

Staat fördert Maßnahmen zum Einbruchschutz

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland ist rapide gestiegen. Auf Druck der SPD-Fraktion gibt es nun bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau ein bundesweites Förderprogramm für den Einbruchschutz.

03.02.2016 Artikel

Ordnen und Steuern: Das Asylpaket II im Überblick

Das Bundeskabinett hat das so genannte Asylpaket II beschlossen. Dahinter verbergen sich Maßnahmen zur Asylpolitik, die in verschiedenen Gesetzen ausgestaltet werden sollen. Die Details.

29.01.2016 Artikel

Koalition beschließt weitere Maßnahmen beim Asylrecht

Das so genannte Asylpaket II steht. Die Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU haben sich auf Ergänzungen zu den bereits im November beschlossenen Maßnahmen verständigt. Der Überblick.

29.01.2016 O-Ton von Hubertus Heil

Berufliche Bildung hat für Integration der Flüchtlinge eine Schlüsselrolle

Der stellvertretende Fraktionschef Hubertus Heil begründet, warum die Einigung zu ergänzenden Maßnahmen beim Asylpaket II den Handwerksbetrieben und der Wirtschaft insgesamt nutzen.

26.01.2016 Standpunkt

Eine starke Wirtschaft braucht eine starke Gesellschaft – und umgekehrt

Investitionen in den sozialen Zusammenhalt sind notwendiger denn je. Die SPD-Fraktion kämpft für einen Integrationsplan für Deutschland und eine zielgenaue Förderung strukturschwacher Regionen.