Artikel

18.08.2016 Interview

Keine Neubewertung des Verhältnisses zur Türkei

Im Interview erläutert Thomas Oppermann, warum das Verhältnis zur Türkei nicht geändert werden braucht. Er beschreibt auch die Pläne seiner Fraktion, für mehr soziale und öffentliche Sicherheit zu sorgen.
17.08.2016 Interview

Innere Sicherheit darf nicht zum Streitthema werden

SPD-Fraktionschef Oppermann beschreibt die Forderungen seiner Fraktion für mehr Integrationsbemühungen für die Flüchtlinge, formuliert aber auch klare Erwartungen an diese. Bei der öffentlichen Sicherheit müsse zudem noch mehr geschehen.
10.08.2016 Artikel

Koalition fördert Engagement bei Flüchtlingsintegration

Die Koalition hat die Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration aufgewertet und organisatorisch ausgebaut. Engagement bei der Integration Geflüchteter wird stärker staatlich gefördert. Der Überblick.
04.08.2016 Statement von Burkhard Lischka

Begrüßen neues, ganzheitliches Zivilschutzkonzept

Die Bundesregierung will sich besser für Katastrophenszenarien rüsten und hat dafür ein neues Konzept für den Zivilschutz vorgelegt. Viele Bereiche gilt es es an die neuen Herausforderungen anzupassen, fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
25.07.2016 Artikel

Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger

Viele Menschen machen sich Sorgen, ob der Staat seine Bürger ausreichend schützen kann. Die Koalition hat viele Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit zu stärken. Die SPD-Fraktion fordert noch mehr. Eine Einordnung.
13.07.2016 Statement von Eva Högl

Die Strategie zur Extremismusprävention ist gut

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl lobt die heute von Bundesministerin Manuela Schwesig vorgestellte Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung.
07.07.2016 Artikel

Das Integrationsgesetz kommt!

Mit dem neuen Gesetz werden erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen. Es verbessert die Angebote zum Spracherwerb und fördert eine schnelle Eingliederung in den Arbeitsmarkt. 

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z.B. 08.11.2024
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