Artikel

17.01.2017 Artikel

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017

Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung.

17.01.2017 Standpunkt

Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen

Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.

17.01.2017 Artikel

Fall Amri wird zunächst von Task Force aufgeklärt

Die Koalition will die Aufklärung möglicher Ermittlungspannen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zunächst einer Ermittlergruppe des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages überlassen.

13.01.2017 Artikel

Gerechtere Steuern, mehr für Familien, höhere Sicherheit

Zwei Tage lang ist die SPD-Fraktion zusammengekommen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Zentrales Thema ist die soziale Gerechtigkeit. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst. Hier die Details.

08.01.2017 Interview

Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit

Um für Sicherheit zu sorgen, braucht es einen starken Staat, aber keinen zentralen Sicherheitsstaat, so Fraktionschef Thomas Oppermann im ausführlichen Interview.

03.01.2017 Interview

"Verbale Kraftmeiereien bringen nicht mehr Sicherheit"

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion äußert sich zur "Nafri"-Debatte rund um die Silvesternacht in Köln und zu Konsequenzen aus dem Anschlag in Berlin und dem Fall Anis Amri.

20.12.2016 Artikel

Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern

Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.

16.12.2016 Interview

"Wir brauchen eine härtere Gangart gegen Facebook & Co."

Kurze Löschfristen und saftige Bußgelder: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will Soziale Netzwerke per Gesetz zum Kampf gegen Falschnachrichten und Hassbotschaften verpflichten.

15.12.2016 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!

13.12.2016 Standpunkt

Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung

Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration.