Artikel

12.09.2017 Statement von Eva Högl

Wir wollen 15.000 neue Stellen bei der Polizei in Bund und Ländern schaffen

SPD-Fraktionsvizin Högl äußert sich zur Situation der Bundespolizei - und kündigt abermals Verbesserungen an.

11.09.2017 Artikel

Lindner macht Fehler der Vergangenheit

Thomas Oppermann über die Pläne der FDP zu einem Einwanderungsgesetz.

11.09.2017 Statement von Thomas Oppermann

Sachliche Auseinandersetzung unmöglich

Thomas Oppermann äußert sich zu Alice Weidel und einer E-Mail, die in der WELT AM SONNTAG veröffentlicht wurde.

01.09.2017 Statement von Thomas Oppermann

Seit Jahren ist dem Innenminister das Datenchaos im BKA bekannt

SPD-Fraktionschef Oppermann nimmt Stellung zum aktuellen Datenskandal beim Bundeskriminalamt. Die Verantwortung liege beim Innenminister - der kann nicht einfach alles auf andere schieben.

31.08.2017 Statement von Thomas Oppermann

BKA-Datenskandal: De Maizière ist Minister für Kontrollverlust

Offenbar speichert das BKA wahllos Informationen über unschuldige Bürger. SPD-Fraktionschef Oppermann macht deutlich, wer die Verantwortung dafür trägt: Innenminister De Maizière und Kanzlerin Merkel.

30.08.2017 Artikel

Freiheit und Sicherheit gehören zusammen

Mit vielen Rechtsverbesserungen hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag für einen starken Staat eingesetzt, der öffentliche Sicherheit gewährleistet und Bürgerrechte sowie Datenschutz achtet. Ein Überblick.

25.08.2017 Interview

Wer kein Asylrecht hat, muss schnell zurückgebracht werden

SPD-Fraktionschef Thomas Opperman fordert im Interview "sichere Orte" für Flüchtlinge in Mali und Niger, um sie vor Schleppern zu schützen. Weitere Soldaten in Afghanistan lehnt Oppermann ab.

24.08.2017 Artikel

Terrorismusabwehr gestärkt, Extremismuspräventation ausgebaut

Ob zur Stärkung von Polizei- und Rettungskräften oder zur Bekämpfung des islamistischen oder rechtsextremistischen Terrorismus - die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Wahlperiode viele wichtige Gesetze auf den Weg gebracht.

23.08.2017 Artikel

So haben wir Polizei und Sicherheitsbehörden gestärkt

22.08.2017 Statement von Thomas Oppermann

Wer terroristische Anschläge plant, darf nicht auf Nachsicht hoffen

Thomas Oppermann äußert sich zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Abschiebung islamistischer Gefährder. Die Linie der SPD-Fraktion werde bestätigt.