Artikel

14.01.2019 Statement von Eva Högl

Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck.

19.12.2018 Statement von Eva Högl

Deutschland braucht Zuwanderung

Deutschland braucht Zuwanderung, damit wir unseren Wohlstand erhalten können, erklärt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz gehen wir den richtigen Weg.

14.12.2018 Artikel

Offensive für den Rechtsstaat

Die Koalition stärkt den Rechtsstaat – und damit die Grundlage für eine gerechte und demokratische Gesellschaft, die in Freiheit und Sicherheit leben kann.

13.12.2018 Artikel

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen

Mit einem neuen Gesetz wird der Eintrag in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. Hinzu kommen weitere Verbesserungen.

07.12.2018 Artikel

Verfassungsschutz ernst nehmen!

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bund, Bundesländern und im EU-Parlament haben eine gemeinsame Erklärung zur Beobachtung der AfD durch die Verfassungsschutzämter verabschiedet.

22.11.2018 Artikel

Rekordzuwachs bei der Bundespolizei

Bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2019 wuchs der Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat von 14 Milliarden Euro um knapp 1 Milliarde Euro auf. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen haben die Koalitionsfraktionen nochmals um 780 Millionen Euro erhöht, so dass er nunmehr bei 15,8 Milliarden Euro liegt.

12.11.2018 Statement von Eva Högl

Verfassungsschutz: Ein fachlich nachvollziehbarer Vorschlag

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl: "Als SPD-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass in einem zweiten Schritt mit den Vizepräsidenten die gesamte Leitung des BfV neu aufgestellt wird."

31.10.2018 Artikel

Es macht einen Menschen stark, seinem Gewissen zu folgen

Das, was als Reformation geendet hat, war ursprünglich nicht gegen die Kirche gerichtet, sondern gegen den Zustand, in dem sie sich befand und die Zustände, für die sie mit verantwortlich war. Dass einer aufstand und das beim Namen nannte, an die Schlosskirche hängte und allen Konsequenzen tapfer begegnete, fasziniert mich noch heute.

18.10.2018 Statement von Saskia Esken

Klingelschilder mit Namen bleiben

Keine Namen mehr auf Klingelschildern? Unsinn, sagt Saskia Esken, stellvertretende Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion. Wieder versuchten Gegner der Datenschutzgrundverordnung, diese in den Schmutz zu ziehen.

12.10.2018 Statement von Eva Högl

§ 219a StGB streichen - keine Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten

SPD-Fraktionsvizechefin Högl nimmt Stellung zu der neu entfachten Diskussion um den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Die SPD-Fraktion sei bereit, den Paragrafen zu streichen - die Kanzlerin stehe im Wort, eine Lösung zu finden.