Artikel

06.08.2020 Statement von Dirk Wiese

Vorwürfe von Arnold Vaatz sind eine Unverschämtheit

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz hält der Berliner Polizei DDR-Methoden vor. Dirk Wiese spricht von einer "Unverschämtheit" gegenüber der Polizei - und er erwartet eine Entschuldigung.

09.07.2020 Statement von Dirk Wiese

Unser Rechtsstaat muss entschieden gegen jede Form des Rechtsextremismus vorgehen

Bundesinnenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang haben den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgelegt. Fraktionsvize Dirk Wiese fasst die zentralen Forderungen der Fraktion diesbezüglich zusammen.

22.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Eine Gesellschaft muss auch geschmacklose und unsägliche Beiträge aushalten

Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite unserer Polizistinnen und Polizisten, sagt Fraktionsvize Dirk Wiese. Die Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, Anzeige gegen eine taz-Journalistin zu erstatten, irritiert ihn dennoch.

18.06.2020 Artikel

Rechtsextremismus und Hasskriminalität bekämpfen

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschlossen. Wer im Netz hetzt und droht, soll demnach härter und effektiver verfolgt werden. Wer sich politisch oder gesellschaftlich engagiert, wird besser gegen Anfeindungen geschützt.

18.06.2020 Artikel

Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem

Die Europäische Union braucht eine humanitäre, langfristige und belastbare Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 muss genutzt werden, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine Einigung zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem beschlossen.

13.06.2020 Statement von Katja Mast

An der Seite aller, die sich für eine solidarische Gesellschaft einsetzen

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast erklärt sich solidarisch mit der Unteilbar-Demo. Die SPD-Fraktion stehe an der Seite aller, die sich Rassismus in den Weg stellen.

06.06.2020 Statement von Katja Mast

Kampf gegen Rassismus braucht nachhaltige Anti-Diskriminierungsarbeit

Rassistische Diskriminierung ist auch in Deutschland Alltag. Wir wollen dauerhafte Strukturen für Anti-Diskriminierungsarbeit schaffen, erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.

28.05.2020 Statement von Nils Schmid

Schwerwiegende Angriff auf das Herz unserer parlamentarischen Demokratie

Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter einbestellt und den Hackerangriff auf den Bundestag aufs Schärfste verurteilt. Solche Cyberattacken dürfen nicht folgenlos bleiben, sagt Nils Schmid.

27.05.2020 Statement von Dirk Wiese

Erneuter Rückgang der Straftaten ist eine sehr gute Entwicklung

Fraktionsvize Dirk Wiese blickt zufrieden auf die Polizeiliche Kriminalstatistik. Die von der SPD durchgesetzte Stärkung der Sicherheitsbehörden mit einem deutlichen Stellenaufwuchs zahlt sich aus.

27.05.2020 Statement von Ute Vogt

Polizeiliche Kriminalstatistik: Der enorme Anstieg der politischen Kriminalität ist alarmierend

Die Kriminalstatistik 2019 zeigt: In Deutschland wurden mehr politisch motivierte Straftaten registriert. Für SPD-Innenpolitikerin Ute Vogt ist vor allem der Anstieg antisemitischer Straftaten erschreckend.