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Für Gabriel sind Menschenrechte Leitschnur
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Reise von Sigmar Gabriel nach Saudi-Arabien:
Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand
Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion diskutierten Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, wie man die weltweiten Arbeits- und Produktionsbedingungen verbessern könnte.
Öffentliche Auspeitschungen sind grausam und menschenunwürdig
Auch Saudi-Arabien müsse auf diese Art der Bestrafung verzichten, zumal das Land die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet habe, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Unsere Vorhaben für 2015
Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.
Mehr Verantwortung für Menschenrechte
Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Bereits in der Woche zuvor hat sich der Bundestag in einer Debatte mit der globalen Situation der Menschenrechte auseinandergesetzt. Viel ist zu tun.
Deutschland stockt Nahrungsmittelhilfe für Flüchtlinge auf
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagt zur humanitären Hilfe für Syrien: Es ist ein Skandal, dass die Vereinten Nationen um Unterstützung geradezu betteln müssen. Jetzt sind andere Länder gefordert, schnell dem deutschen Beispiel zu folgen.
Für eine glaubwürdige europäische Menschenrechtspolitik
Die Regierungsfraktionen haben eine Beschlussempfehlung vorgelegt, mit der sie die letzten Jahresberichte der Europäischen Union zu ihrer Menschenrechtspolitik bewerten. Die Fraktionen stellen der EU ein gutes Zeugnis aus, fordern aber weiteres Engagement.
Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe
Anlässlich des Jahrestags zur Ächtung der Todesstrafe fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Besonders in Europa muss dieser Verstoß gegen das Recht auf Leben rasch verhindert werden.
Ausstattung der Bundeswehr besser managen
In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.
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