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Das LGBTI-Filmfestival wegen Terrorgefahr zu verbieten, ist zynisch
Der Gouverneur von Ankara hat ein deutsches LGBTI-Filmfestival in der türkischen Hauptstadt kurzfristig wegen Terrorgefahr verboten. Gabriela Heinrich entlarvt dies als Vorwand, andersliebende Menschen auszugrenzen.Vorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz dringend aufklären
Die Süddeutsche Zeitung und das ARD-Politikmagazin Report Mainz berichten über fragwürdige Verbindungen der CDU-Abgeordneten Karin Strenz ins autoritär geführte Aserbaidschan. Rolf Mützenich fordert Aufklärung.Wer jetzt Menschenrechte bewusst in Frage stellt, untergräbt die eigenen Werte
Großbritanniens Premierministerin May erwägt, zur Terrorbekämpfung auch Menschenrechte einzuschränken. Davor warnt Frank Schwabe. Nötig sei etwas anderes.Erdogan hält nicht viel von Einhaltung der Menschenrechte
Axel Schäfer äußert sich zur teilweisen Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Türkei - mit klarer Haltung.Erol Önderoglu, Ahmet Nesin und Sebnem Korur Fincanci freilassen!
Zur Missachtung der Pressefreiheit in der Türkei sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: Die türkischen Anti-Terror-Gesetze müssen dringend überarbeitet werden.Menschenrechte in Burundi achten
Die Lage der Menschenrechte im afrikanischen Burundi verschlechtert sich dramatisch. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung aktiv wird.Auf Einhaltung der Menschenrechte achten
"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.Q&A Humanitäre Hilfe für die syrische Bevölkerung
Fragen und Antworten zur Haltung Deutschlands in der humanitären Hilfe für Syrien.Die Weltgemeinschaft muss mehr für humanitäre Hilfe tun
Auf der Syrien-Geberkonferenz in London muss die Weltgemeinschaft mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen - fordert Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
„Wer in der Region etwas bewegen will, muss mit den Konfliktparteien reden“
Bei einer Aussprache im Bundestag machte die SPD-Bundestagsfraktion deutlich, dass sie hinter der Politik von Außenminister Steinmeier steht – und hinter seiner geplanten Reise zum saudischen Janadriyah-Kulturfest.
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