Artikel

01.10.2014 Schwabe: Sorgenvoller Blick auf die Reaktion Chinas

Demokratie in Hongkong zulassen

In Hongkong protestieren Tausende Menschen gegen den Plan der chinesischen Zentralregierung, bei der nächsten Wahl des Chefs der Sonderverwaltungszone nur ausgewählte Kandidaten zuzulassen. Die SPD-Fraktion hofft auf eine besonnene Reaktion Pekings.

25.09.2014 Artikel

Türkei: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu

Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze war Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen droht eine humanitäre Katastrophe. Die SPD-Fraktion begrüßt die Hilfen der Bundesregierung.

04.07.2014 Artikel

Bevölkerungspolitik in der Post-2015-Agenda verankern

Mit der Verabschiedung des Kairoer Aktionsprogramms wurde sexuelle und reproduktive Gesundheit sowie reproduktive Rechte als Teil des fundamentalen Menschenrechts Gesundheit anerkannt. Ein Antrag der Regierungsfraktionen fordert die Bundesregierung auf, sich auch zukünftig für die weitere Stärkung dieser Rechte einzusetzen.

08.05.2014 Artikel

Hilfe für syrische Flüchtlinge ausweiten

Die Lage der syrischen Bevölkerung und der Flüchtlinge bleibt weiterhin angespannt. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung daher auf, sich weiterhin für die nötige humanitäre Hilfe einzusetzen.

28.04.2014 O-Ton von Achim Post

Todesurteile in Ägypten widersprechen menschenrechtlichen Grundsätzen

Achim Post, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Nahen und Mittleren Osten, verurteilt die jüngsten Todesurteile gegen fast 700 Islamisten in Ägypten.

21.03.2014 O-Ton von Gabriela Heinrich

Recep Tayyip Erdoğan soll Twitter wieder freigeben

Twitter ist in der Türkei gesperrt. Die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Presse- und Meinungsfreiheit, Gabriela Heinrich, sagt: "Das widerspricht den europäischen Menschenrechtsstandards und ist Zensur". Twitter sei umgehend wieder freizugeben.

10.10.2013 Artikel

Flucht muss entkriminalisiert werden

Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.

13.06.2013 Artikel

Klimawandel gefährdet Menschenrechte

Die von den Menschen eingeleitete Erderwärmung beeinträchtigt auch die Menschenrechte, weil den betroffenen Menschen die Lebensgrundlagen entzogen werden. Deshalb will die SPD-Fraktion den Klimawandel als menschenrechtlich relevantes Problem in die internationale Menschenrechtsdebatte einbringen.

13.06.2013 Artikel

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

16.05.2013 Artikel

Iran verletzt systematisch die Religionsfreiheit

Die Menschenrechtslage im Iran hat sich in der Vergangenheit weiter verschlechtert. Besonders Religionsgemeinschaften werden in dem Land diskriminiert.