Artikel

08.08.2013 Interview

Es fällt uns nicht schwer, die Kanzlerin zu stellen

Der SPD-Fraktionschef Steinmeier erläutert die Anliegen der SPD-Fraktion in der Familien- und Bildungspolitik. Und er macht deutlich, wie fundamental falsch Merkels Europa-Politik ist.

01.08.2013 Artikel

Betreuungsgeld verhindert Chancengleichheit

Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Kraft, den die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Kontraproduktiv ist hingegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.

28.06.2013 Artikel

Mehr Kitaplätze anstatt Betreuungsgeld!

Wenige Wochen vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs für Kinder ab einem Jahr auf einen Platz in einer Kita oder in der Tagespflege, fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung erneut auf, mit Ländern und Kommunen einen Aktionsplan in Gang zu setzen.

28.06.2013 Artikel

Denn jedes Alter zählt

Jeder Mensch in jedem Alter kann Opfer von Altersdiskriminierung werden. Oft trifft es Menschen im Umfeld von Beschäftigung und später vor allem im medizinischen Bereich. Häufig aber bleibt eine Diskriminierung aufgrund des Faktors Lebensalter unentdeckt.

24.06.2013 Artikel

Ehe für Lesben und Schwule endlich öffnen

Es gibt keinen Grund, gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe zu verbieten. Frankreich macht es vor und verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. SPD und Grüne legen eine gemeinsame Initiative vor.

24.06.2013 Standpunkt

Merkels Programm ist unehrlich und unseriös

Mindestlohn, Solidarrente und gute Kinderbetreuung – das gibt es nur mit der SPD, so kommentiert Frank-Walter Steinmeier die leeren Wahlversprechen der Union. Jede Bürgerin und jeder Bürger, alle, die eine Stimme haben, sollte sie aus diesem Grund nutzen. Deutschland braucht den Politikwechsel!

18.06.2013 Artikel

Lebenspartnerschaften im Steuerrecht gleichstellen

Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht soll umfassend beseitigt werden. Das fordert auch das Bundesverfassungsgericht. Die SPD legt einen Gesetzentwurf vor.

13.06.2013 Artikel

Frauenhäuser im Kampf gegen Gewalt fördern

Frauenhäuser leisten einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Gewalt an Frauen und Kindern. Damit diese Zufluchtsstätten auch künftig in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, fordert die SPD-Fraktion ihre Finanzierung in den Bundesländern sicherzustellen.

12.06.2013 Artikel

Gemeinsam gegen Antisemitismus

Es ist die Pflicht der Politik, entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen. Kommunen, Länder und der Bund sind in der Verantwortung. Denn Antisemitismus ist kein Phänomen aus alten Zeiten.

07.06.2013 Artikel

Freiwilligendienste stärken

SPD und Grüne fordern in einem gemeinsamen Antrag ein Freiwilligendienstestatusgesetz, dass die Rahmenbedingungen verbessert und Mindeststandards festlegt. Der Freiwilligendienste sollen keine regulären Arbeitsplätze ersetzen.