Artikel

02.12.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft

In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.

30.11.2014 Interview

Wir sind nicht die Steuererhöhungspartei

SPD-Fraktionschef Oppermann ist dafür, den "Soli" beizubehalten - er warnt aber vor einer neuen Debatte über einen höheren Spitzensteuersatz. Zudem erklärt er, warum er die Linke im Bund nicht für regierungsfähig hält.

26.11.2014 Artikel

Frauenquote kommt - ohne Ausnahmen!

Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hat sich gestern Abend geeinigt, dass die gesetzliche Frauenquote, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ohne Ausnahmen umgesetzt wird. Das ist eine Zäsur.

26.11.2014 Artikel

Starkes Signal für die Frauen

Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.

21.11.2014 O-Ton von Carola Reimann

Frauenquote: CSU steht Sacharbeit im Weg

Die CSU schießt quer gegen die Frauenquote. SPD-Fraktionsvizin Reimann sagt: "Es ist höchste Zeit, dass das Bundeskabinett das Quotengesetz jetzt auf den Weg bringt."

14.11.2014 O-Ton von Carola Reimann

Frauenquote steht im Koalitionsvertrag - und gilt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reimann stellt deutlich klar: Selbstverständlich ist der Gesetzentwurf zur Frauenquote mit Verfassungs- und Europarecht vereinbar und entscheidungsreif.

14.11.2014 Artikel

Pflege, Familie und Beruf unter einen Hut bringen

Die SPD-Bundestagsfraktion will seit langem für diejenigen, die nahe Angehörige pflegen, die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern. Dazu hat der Bundestag nun einen Gesetzentwurf diskutiert.

07.11.2014 Artikel

Mehr Zeitsouveränität für Familien

Vom neuen „Elterngeld Plus“ werden ab Juli 2015 vor allem Eltern profitieren, die während ihres Elterngeldbezuges in Teilzeit arbeiten wollen. Zudem können Mütter und Väter ihre Elternzeit künftig flexibler einteilen.

04.11.2014 Standpunkt

Extremisten dürfen den Rechtsstaat nicht infrage stellen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt in seinem Statement klar: „Wer Gewalt in Deutschlands Städte trägt, egal unter welchem ideologischen oder religiösen Vorwand, der muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden. Rassismus, Extremismus und Gewalt haben bei uns keinen Platz.“

03.11.2014 O-Ton von Sönke Rix

Gesetzliche Frauenquote ist auf dem Weg

Die SPD-Fraktion forciert die gesetzliche Frauenquote für Aufsichtsräte. Zwar meldet die CSU Bedenken an, doch der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion kündigt an: Eine Verzögerung des Verfahrens ist mit der SPD nicht zu machen.