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Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Das Treffen des Koalitionsausschusses in dieser Woche hat gezeigt: Die Koalition behält ihr hohes Tempo bei – und die SPD-Bundestagsfraktion bleibt die treibende Kraft. Hier die Ergebnisse.
SPD-Fraktion feiert Internationalen Frauentag
Auf ihrem diesjährigen Frauentagsempfang feierte die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung der Frauenquote und diskutierte mit Experten und Gästen über künftige Bausteine einer modernen Zeitpolitik.
Koalition macht weiter Tempo
Am Dienstagabend hat der Koalitionsausschuss getagt. Dabei wurde auch die Mietpreisbremse in bestehender Form beschlossen. SPD-Fraktionschef Oppermann lobt die Ergebnisse - bis auf eines.
Warum die Frauenquote Deutschland verändert
Die gesetzliche Frauenquote wird in Deutschland einen kulturellen Wandel einleiten, meint SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Frauen werden in Führungspositionen sichtbarer und Vorbild für viele andere Frauen sein. Damit werde auch die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Frauen und Männern selbstverständlicher.
Gute Einigung beim Prostituiertenschutzgesetz
Zur Einigung über das Prostitutionsgesetz sagt der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix, es gebe nun für die Frauen" mehr Unterstützung durch Beratung, Sicherheit und Schutz vor Gewalt und Demütigung."
Frauenquote hilft der Wirtschaft
Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion betont: Die gängige Praxis Männer berufen Männer wird durch die Frauenquote überholt.
Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
Mit einem Antrag unterstützen die Fraktionen von SPD und CDU/CSU den „Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“ dabei, eine unabhängige gesellschaftliche Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs der Vergangenheit in Gang zu setzen.
Teilhabe von Frauen in Führungspositionen verbessern
Endlich ist es so weit: Die gesetzliche „Quote“ kommt. Ein entscheidender Schritt, damit Frauen gleiche Chancen in der Arbeitswelt haben - und ein Kulturwandel einsetzt.
Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen
Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.
Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen
Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.
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