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Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch sicherstellen
Mit einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU die Bundesregierung aufgefordert, den „Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“ bei der Einrichtung einer Aufarbeitungskommission zu unterstützen (Drs. 18/3833). Der Bundestag hat eine entsprechende Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses zum Koalitionsantrag am 2. Juli 2015 beraten und ihr zugestimmt.
SPD-Fraktion ist prägende Kraft in der Koalition
Die Sozialdemokraten haben erfolgreich in der Koalition für Vorhaben gekämpft, die das Leben der Menschen deutlich verbessern.
Familien werden finanziell entlastet
Der Einsatz der SPD-Fraktion für Alleinerziehende und Familien mit mittleren und geringen Einkommen hat sich gelohnt. Sie können sich über zusätzliche Steuerentlastungen und einen höheren Kinderzuschlag freuen.
Gute ärztliche Versorgung darf keine Frage des Wohnorts sein
Wir haben im Bundestag ein Bündel von Maßnahmen beschlossen, damit sich Ärzte auch in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten niederlassen. Gesetzlich Versicherte sollen schneller als bisher einen Termin bei einem Facharzt bekommen.
Entscheidung in Irland für gleichgeschlechtliche Ehe ist Befreiungsschlag
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann schlägt aufgrund des Abstimmungsergebnisses für die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare in Irland vor, den Koalitionsvertrag nachzubessern.
Für gleiche Rechte von Schwulen und Lesben
„Ja“ zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Das hat in Irland die Bevölkerung entschieden. Und in Deutschland? Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion bezieht Stellung.
Ausbau der Kindertagesbetreuung für Unterdreijährige geht voran
Der fünfte Bericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes zeigt: Der Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige ist in Deutschland auf einem guten Weg. Doch noch ist viel zu tun.
100 Prozent Gleichstellung – Wir kämpfen weiter!
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai fordert die SPD-Fraktion 100 Prozent Gleichstellung. Wir waren und sind die treibende Kraft in der Regierungskoalition für volle Rechte für LGBTI (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexual).
Steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden war überfällig
Sönke Rix äußert sich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zum Entlastungsbetrag für Alleinerziehende und erklärt die Hintergründe der Einigung auf die Begünstigung.
"TTIP macht Angst"
Familienunternehmer Lutz Goebel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann debattieren über das komplizierte Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft.
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