Artikel

25.09.2015 Artikel

Unbegleitete Flüchtlingskinder besser betreuen

Immer mehr Kinder und Jugendliche fliehen allein aus ihren Heimatländern nach Deutschland. Daher hat die Koalition einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in den Bundestag eingebracht.

02.09.2015 O-Ton von Sönke Rix

Schäuble bleibt auf dem familienpolitischen Auge blind

Bundesfinanzminister Schäuble will die Milliarden vom Betreuungsgeld nicht in die Familienförderung investieren. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion kritisiert das scharf.

17.08.2015 Artikel

Verbieten hilft den Prostituierten nicht

Amnesty International hat recht: Wer Sexarbeit kriminalisiert, löst keines der damit verbundenen Probleme. Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wirbt für mehr Realitätssinn beim Schutz von Prostituierten.

01.08.2015 Artikel

Junge Flüchtlinge besser betreuen

Das Wohl von Kindern und Jugendlichen steht in Deutschland unter einem besonderen Schutz – und daher auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Mit gezielten Maßnahmen unterstützt der Bund minderjährige Zugewanderte.

31.07.2015 Artikel

Asylverfahren beschleunigen

Eine lange Bearbeitungsdauer von Asylanträgen und die damit verbundene Unsicherheit ist für die Betroffenen eine psychische Belastung. Deshalb müssen ihre Anträge schnell bearbeitet werden. Hier die Maßnahmen.

28.07.2015 Artikel

Neue Reihe: Zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

In einer vierteiligen Serie stellt die SPD-Fraktion die Maßnahmen vor, die getroffen oder geplant sind, um die offenen Fragen bei Aufnahme, Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu klären.

24.07.2015 Artikel

Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld 

Das ‪‎Betreuungsgeld‬-Gesetz ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Auf das Urteil folgt Unsicherheit. Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, es auch weiterhin?

21.07.2015 O-Ton von Carola Reimann

Das Betreuungsgeld ist Vergangenheit

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt - nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig, entschied das Gericht. SPD-Fraktionsvizin Reimann nimmt dazu Stellung.

21.07.2015 O-Ton von Sönke Rix

Mittel aus Bundesbetreuungsgeld für Familien einsetzen

Zur Debatte um die freiwerdenden Mittel aus dem verfassungswidrigen Betreuungsgeld stellt Sönke Rix klar: Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Bund den Ländern kein Geld für eine Verwendung als Landesbetreuungsgeld geben darf.

03.07.2015 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.