Artikel

02.09.2013 Standpunkt

Wo ist die deutsche Außenpolitik geblieben?

In seinem politischen Bericht bilanziert SPD-Fraktionschef Steinmeier die verheerende Politik von Merkel und analysiert vor allem die schwache Haltung von Schwarz-Gelb in der Außen- und Sicherheitspolitik.

29.08.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Keine Dynamik mehr auf dem Arbeitsmarkt

Die Regierung Merkel habe sich als unfähig erwiesen, Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herzustellen, sagt Hubertus Heil. Es sei Zeit für einen Politikwechsel.

27.08.2013 Interview

Das Land braucht wieder einen Aufbruch

In einer Situation, in der wir wegen der europäischen Krise keine neuen Schulden machen dürfen und wir gleichzeitig mehr in unsere Jugend investieren müssen, dürfe auch ein Spitzensteuersatz nicht zum Tabu erklärt werden. Das sei seine Überzeugung und die von Peer Steinbrück, sagt Steinmeier.

31.07.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Arbeitsmarkt braucht dringend neue Impulse

Die schwierige wirtschaftliche Lage in Europa schlägt sich nun auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt nieder. Zeit für einen Politikwechsel mit aktiver Arbeitsmarktpolitik, sagt Fraktionsvizechef Hubertus Heil.

28.06.2013 Artikel

Ost- und Westrenten stufenweise angleichen

Mehr als 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung sollten aus Gerechtigkeitsgründen einheitliche rentenrechtliche Regelungen geschaffen werden. Das dient auch der Vollendung der inneren Einheit unseres Landes.

27.06.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Merkels Untätigkeit schadet dem Arbeitsmarkt

In einem Pressestatement erklärt Fraktionsvize Heil, warum die schwarz-gelbe Arbeitsmarktpolitik nichts bringt und welche Gefahren lauern.

24.06.2013 Interview

Das Programm von Merkel ist die gedruckte Unaufrichtigkeit

Schwarz-Gelb hat in vier Jahren keine Strukturreformen veranlasst und verspricht Wahlgeschenke, die nicht zu halten sein werden, kritisiert Thomas Oppermann.

24.06.2013 Standpunkt

Merkels Programm ist unehrlich und unseriös

Mindestlohn, Solidarrente und gute Kinderbetreuung – das gibt es nur mit der SPD, so kommentiert Frank-Walter Steinmeier die leeren Wahlversprechen der Union. Jede Bürgerin und jeder Bürger, alle, die eine Stimme haben, sollte sie aus diesem Grund nutzen. Deutschland braucht den Politikwechsel!

23.06.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Vorwürfe gegen die Arbeitsagentur schnell aufklären

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil fordert die Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, gegen die vom Bundesrechnungshof erhobenen Vorwürfe gegenüber der Arbeitsgentur, ihre Vermittlungsstatistiken zu manipulieren, schnell und umfassend aufzuklären.

20.06.2013 Interview

Eine gerechte und moderne Gesellschaft schafft nur Rot-Grün

Die Mehrheit habe die Nase voll von Schwarz-Gelb, sagt Thomas Oppermann. Was Gerechtigkeit für die SPD ausmacht, erklärt er im Interview.