Artikel

24.11.2014 Standpunkt

Ausgeglichener Haushalt bietet Chance auf Gerechtigkeit

Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, begründet, warum ein Haushalt ohne neue Schulden so wichtig ist und weshalb die Rente mit 63 eine Gerechtigkeitslücke schließt. Er äußert sich zudem zur Ukraine-Krise.

14.11.2014 Artikel

Pflege, Familie und Beruf unter einen Hut bringen

Die SPD-Bundestagsfraktion will seit langem für diejenigen, die nahe Angehörige pflegen, die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern. Dazu hat der Bundestag nun einen Gesetzentwurf diskutiert.

11.11.2014 Standpunkt

Wachstumskräfte der Wirtschaft langfristig stärken

Eine leistungsfähige Infrastruktur, hohe Qualität bei Bildung und Ausbildung sowie gute Rahmenbedingungen für Innovationen, das ist für die SPD-Fraktion der notwendige Dreiklang für Wohlstand und neue Arbeitsplätze.

06.11.2014 Artikel

Leistungen für Asylbewerber verbessern

Künftig sollen die Leistungen für Asylbewerber wie die der Grundsicherung (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII) auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) ermittelt und angepasst werden. Dadurch wird es zu deutlich höheren Leistungssätzen kommen.

04.11.2014 Standpunkt

Extremisten dürfen den Rechtsstaat nicht infrage stellen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt in seinem Statement klar: „Wer Gewalt in Deutschlands Städte trägt, egal unter welchem ideologischen oder religiösen Vorwand, der muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden. Rassismus, Extremismus und Gewalt haben bei uns keinen Platz.“

03.11.2014 Artikel

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Trotz der guten Arbeitsmarktlage gibt es nach wie vor gut eine Million Langzeitarbeitslose in Deutschland. Für diejenigen, die mehr als ein Jahr arbeitslos sind, will die arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Mast, die Chancen auf einen Arbeitsplatz verbessern.

29.10.2014 Artikel

Zum Umgang mit der Sterbehilfe

Wenn ein Mensch todkrank ist, Schmerzen hat, verzweifelt ist, sollte er dann Hilfe zum Sterben bekommen? Die Diskussion geht quer durch alle Bundestagsfraktionen. Ein Zwischenbericht.

23.10.2014 Artikel

Seit 1. Juli 2014 mit 63 in Rente

„Nach 47 Jahren harter Arbeit als Stahlbauer habe ich mir meine Rente mit 63 verdient“, sagt Jürgen Hallmann. Doch bis es soweit war, hat er mit Spannung die Politik in Berlin verfolgt.

14.10.2014 Artikel

Nichts über uns ohne uns

222 Werkstatträte haben mit der SPD-Fraktion über das geplante Bundesteilhabegesetz und Mitwirkungsrechte von Werkstatträten diskutiert. Eines ist klar: Für die Inklusion gibt es noch viel zu tun.

08.10.2014 O-Ton von Katja Mast

Regierung unterstützt junge Arbeitslose aus Europa

Zum EU-Beschäftigungsgipfel in Mailand sagt die Sprecherin für Arbeit und Soziales: "Die Haushaltsmittel für das Programm MobiPro EU wurden von Bundesministerin Andrea Nahles für die Jahre 2013 bis 2018 von ursprünglich 139 Millionen Euro auf 560,1 Millionen Euro deutlich erhöht."