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Unsere Vorhaben für 2015
Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
In Deutschland besteht weder die Gefahr einer Überfremdung noch der Islamisierung
In seinem Standpunkt äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann zur Pegida-Bewegung und warnt vor rechtspopulistischen Ressentiments, die jeder faktischen Grundlage entbehren. Er erläutert zudem den geplanten Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak.
Neue Allianz für Aus- und Weiterbildung
Mit der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ kommt neuer Schwung auf den Ausbildungsmarkt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Schulterschluss für mehr betriebliche Lehrstellen und die Zusage, förderungsbedürftigen Jugendlichen künftig noch bessere Chancen zu ermöglichen.
SPD-Fraktion ist treibende Kraft in Koalition
Thomas Oppermann ist zufrieden mit seinem ersten Jahr als Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Im Interview bilanziert er die Arbeit in der Großen Koalition und wehrt sich entschlossen gegen die Kritik an Mindestlohn und Rente mit 63.
Verbesserungen für pflegende Angehörige
Mit den gesetzlichen Neuregelungen erhalten Beschäftigte, die nahe Angehörige pflegen, mehr zeitliche Flexibilität und mehr Rechte. Damit unterstützt die Große Koalition sie vor allem dabei, Familie, Pflege und Beruf besser miteinander zu verbinden.
Selbstbestimmt leben
Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen diskutierte der Bundestag darüber, wie in Deutschland Inklusion erreicht werden kann. Im Mittelpunkt stand das Bundesteilhabegesetz, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen reformieren soll.
Wie der Nachwuchs Politik gestaltet
Zum dritten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion das Planspiel Zukunftsdialog veranstaltet. Knapp 100 Jugendliche aus ganz Deutschland spielten drei Tage lang die Arbeit der Fraktion nach - und erstellten ehrgeizige Anträge.
Starkes Signal für die Frauen
Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.
Leise viel im Parlament durchsetzen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lobt im Interview die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht sich für den Abbau der kalten Progression aus und erklärt, warum er "leiser" geworden ist.
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