Artikel

29.01.2015 Artikel

Auszahlung von Ghetto-Renten auch in Polen ermöglichen

Ein deutsch-polnisches Abkommen ermöglicht, dass die so genannten Ghetto-Renten für lebende Opfer des NS-Regimes auch in Polen ausgezahlt werden können. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung des Abkommens hat das Parlament erstmalig debattiert.

28.01.2015 O-Ton von Hubertus Heil

Der Mindestlohn muss kontrolliert werden

SPD-Fraktionsvize Heil bekräftigt, dass der Mindestlohn effektive Kontrollen benötigt, damit er wirken kann. Er konzediert, dass das Gesetz natürlich nach einiger Zeit überprüft werde - aber nicht nach vier Wochen.

27.01.2015 Standpunkt

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.

22.01.2015 Interview

Arbeiten lohnt sich wieder

Die Einführung des Mindestlohnes ist ein guter Start ins neue Jahr, sagt Katja Mast. Im Interview berichtet die Sprecherin für Arbeit und
Soziales der SPD-Fraktion über die zentralen Aufgaben sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik.

16.01.2015 Artikel

Mindestlohn ist moralische Untergrenze

Seit gut einem Jahr ist Volker Forschner als selbständiger Taxifahrer auf den Straßen von Berlin unterwegs. Er meint, es sei Zeit für den Mindestlohn in Deutschland.

16.01.2015 Artikel

Meldeverfahren in der sozialen Sicherung vereinfachen

Mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung will die Große Koalition vor allem das Meldeverfahren in den Sozialversicherungen verbessern. Der Bundestag hat am 15. Januar den Gesetzentwurf in 1. Lesung beraten.

13.01.2015 Interview

SPD-Fraktion will Leistungsträger besser unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für 2015 festgelegt: Dabei rückt die „Sandwichgeneration“ der 30- bis 50-Jährigen in den Blick - das seien die Leistungsträger der Gesellschaft, sagt Christine Lambrecht im Vorwärts.

13.01.2015 Standpunkt

Mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit!

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest an der Seite der in Deutschland lebenden friedlichen Muslimen stehen. Unsere Werte, aber auch unsere Sicherheit gelte es zu verteidigen.

08.01.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Wollen 2015 weiterhin Motor der Koalition sein

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht äußert sich zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion am 8. und 9. Januar 2015:

22.12.2014 Artikel

Jahresrückblick kann sich sehen lassen

Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.