Artikel

15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Grundrente

Der Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente hat das Parlament erreicht. Das ist eine gute Nachricht für alle, die viele Jahre hart gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, aber wenig verdient haben. Mit der Grundrente werden rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner eine spürbar höhere Rente haben.
14.05.2020 Artikel

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Unterstützung für Familien mit kleinem Budget: Der Bundestag hat das „Sozialschutz-Paket II“ beschlossen. Das Gesetz sieht wichtige Hilfen vor, um soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen.
12.05.2020 Standpunkt

Politik transparent begründen

Die Angst der Menschen um ihre Existenz und ihre Gesundheit machen sich derzeit auch Verschwörungstheoretiker zunutze. „Umso wichtiger ist es, Politik transparent zu begründen“, sagt Rolf Mützenich. Warum das Parlament dabei eine wesentliche Rolle spielt, begründet der SPD-Fraktionschef in seinem Standpunkt.
09.05.2020 Statement von Katja Mast und Matthias Miersch

Kein Zufall, dass in der Fleischwirtschaft neue Corona-Hotspots entstehen

Die Mitarbeiter*innen in der Fleischindustrie verdienen einen besseren Schutz. Das fordern die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Mast und Matthias Miersch - und kritisieren Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. 
07.05.2020 Artikel

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Unterstützung für Familien mit kleinem Budget: Das von der Koalition in den Bundestag eingebrachte „Sozialschutz-Paket II“ sieht wichtige Hilfen vor, um soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen.
07.05.2020 Artikel

Arbeit der Personalräte gesichert

Die Amtszeit von Personalräten endet spätestens am 31. Mai des Jahres, in dem die turnusmäßigen Neuwahlen stattfinden. Derzeit erschwert allerdings die Corona-Pandemie die pünktliche Durchführung von aktuell anstehenden Personalratswahlen. Um zu verhindern, dass dadurch ab Juni Personalvertretungen unbesetzt bleiben, hat der Bundestag auf Initiative der Koalitionsfraktionen Änderungen am Bundespersonalvertretungsgesetz beschlossen.
05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.
05.05.2020 Statement von Katja Mast

Die Grundrente kommt in den Bundestag

Die Grundrente kommt in den Bundestag. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt die Entscheidung und erklärt, was nun zu tun ist, damit die Grundrente ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.

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z.B. 08.11.2024
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