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07.04.2011 Artikel

Frauen verdienen das Gleiche

Frauen bekommen in Deutschland durchschnittlich 23 Prozent weniger Lohn als Männer. Die SPD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag vorgelegt, um diese Diskriminierung von Frauen zu beenden. Kernforderung: ein Gesetz zur Durchsetzung von gleichem Lohn für Frauen und Männer. Eine Frau zeigte besonders wenig Interesse an dem Thema: Frauenministerin Schröder (CDU). Bei der Debatte im Bundestag glänzte sie durch Abwesenheit.

25.03.2011 Artikel

Erfolg der SPD: Mindestlohn in der Leiharbeit kommt

Nachdem die SPD den Mindestlohn für die Branche in den Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform gegen Union und FDP durchgesetzt hatte, stimmte der Bundestag am Donnerstag einer entsprechenden Gesetzesänderung zu. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil machte in der Debatte deutlich, dass das nur der erste Schritt sein kann. Vor allem muss der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ uneingeschränkt gelten – eine Forderung, die Schwarz-Gelb hartnäckig ablehnt.

07.03.2011 Artikel

100 Jahre internationaler Frauentag

Im März 1911 wurde der erste internationale Tag der Frau begangen. Frauen kämpften um ihr Wahlrecht und für bessere Bezahlung. 100 Jahre später haben Frauen formal die gleichen Rechte wie Männer. Aber die tatsächliche Gleichstellung ist auch im 21. Jahrhundert noch nicht erreicht. Es wird höchste Zeit, echte Gleichstellung in Wirtschaft und Beruf durchzusetzen – auch per Gesetz.

25.02.2011 Artikel

Reform der Grundsicherung verabschiedet

Der Bundestag hat heute mit Zustimmung der SPD-Fraktion das Verhandlungsergebnis zur Neuregelung der Grundsicherung verabschiedet. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sprach von einem guten Kompromiss. In den Vermittlungsverhandlungen war es der SPD zuvor gelungen, wichtige Verbesserungen für Arbeitslose, Kinder und Kommunen durchzusetzen. Offen bleiben Fragen zur Verfassungskonformität der Regelsatzberechnung.

24.02.2011 Artikel

„Leiharbeit darf kein Scheunentor für Lohndumping werden“

Die SPD kämpft weiter gegen den Missbrauch der Leiharbeit. In der heutigen Debatte zum schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes übten die Rednerinnen und Redner der SPD noch einmal heftige Kritik an der Blockade von Union und FDP beim Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.

24.02.2011 Artikel

Keine Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste

Die Integrationsfachdienste sind für die Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben schwerbehinderter Menschen unverzichtbarer Bestandteil der Struktur und des Teilhabegedankens des Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Mit ihnen hat der Gesetzgeber eine Dienstleistungsstruktur geschaffen, die unter Beteiligung von Betroffenen besonders intensive und kompetente Hilfestellungen für schwerbehinderte Menschen erbringen und ebenso kompetente Ansprechpartner für Arbeitgeber sind.

23.02.2011 Artikel

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach gleichem Lohn für Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer. „Sozial ist nicht, was Arbeit schafft. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann,“ sagte Sigmar Gabriel bei einer Protestaktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Bundeskanzleramt.

11.02.2011 Artikel

Bessere Datenlage für Armuts- und Reichtumsberichterstattung gefordert

Es muss mehr zur Erforschung der Ursachen von Reichtum in Deutschland getan werden. Auch der Konsumreichtum und seine Verteilung wurde bisher in der Berichterstattung nicht berücksichtigt. Er soll Thema in den künftigen Berichten werden. Nötig ist mehr Transparenz, indem die Daten zum Reichtum durch internationale Regelungen und internationalen Austausch für die Reichtums-Forschung verfügbar gemacht werden.

11.02.2011 Artikel

SPD verhindert Scheitern bei Hartz IV

Auf Initiative der SPD hat der Bundesrat ein Scheitern der Hartz IV-Neuregelung verhindert und den Weg für weitere Verhandlungen freigemacht. Im Bundestag hatte die SPD zuvor die schwarz-gelbe Koalition erneut aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Es sind nur noch wenige Meter, die wir zu gehen haben, das muss doch zu schaffen sein“, appellierte SPD-Chef Sigmar Gabriel an Union und FDP.

10.02.2011 Artikel

SPD bringt Mindestlohn-Gesetz ein

10.02.2010 | Die SPD unternimmt einen neuen Anlauf für einen flächendeckenden Mindestlohn. Ein Gesetzentwurf der SPD sieht eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro vor. In der Plenardebatte übte die SPD heftige Kritik am Abbruch der Hartz-IV-Gespräche durch Schwarz-Gelb. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil nannte es ein „Ding aus dem Tollhaus“, dass die Koalition nichts gegen Lohndumping in der Leiharbeit unternehmen will.