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Inklusive Gesellschaft - Chance für alle
Die UN-Behindertenrechtskonvention dürfe keine Deklaration bleiben, sondern müsse sich in den Gesetzen des Deutschen Bundestags wiederfinden, sagte Ulla Schmidt in der Debatte.
Neue Jobchancen für Langzeitarbeitslose
Was ist zu tun, um Langzeitarbeitslosigkeit besser zu bekämpfen? Die SPD-Fraktion will bis zu 200.000 Menschen mit Lohnzuschüssen in Beschäftigung bringen.
Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke
Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.
Alleinerziehende in der Grundsicherung besser fördern
Alleinerziehende werden deutlich weniger bei Beschäftigung schaffenden Maßnahmen und beschäftigungsbegleitenden Maßnahmen berücksichtigt. Das will die SPD-Fraktion ändern und die Chancen von Alleinerziehenden, die ALG II erhalten, verbessern.
Jugendliche haben ein Recht auf Ausbildung
Fast jeder dritte Jugendliche ist 2011 bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz leer ausgegangen. Die SPD-Fraktion will allen jungen Menschen eine Ausbildung garantieren.
Eine neue Arbeitsmarktpolitik
Wir brauchen ein Recht auf Weiterbildung und damit verbunden das Recht auf Freistellung sowie Entgeltfortzahlung in der Qualifizierungsphase.
Für ein neues soziales Gleichgewicht eintreten
In der Bundestagsdebatte am 27. September um eine Vermögensabgabe hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer ausgesprochen. Er warf der Bundesregierung vor, die Ergebnisse des jüngsten Armutsberichts zu ignorieren. Dies sei nicht hinnehmbar, denn die wachsenden Ungleichheiten in der Gesellschaft bedrohten die Demokratie.
Rücklagen in der Rente schaffen
Die SPD-Bundestagsfraktion will auf die gesetzlich vorgesehene Begrenzung der Rücklagen der Deutschen Rentenversicherung verzichten. Stattdessen soll ein Demographie-Fonds aufgebaut werden, der die Beitragsentwicklung mittelfristig stabil hält.
Kürzung der Arbeitsmarktpolitik hinterlässt tiefe Spuren
Die nachlassende Dynamik am Arbeitsmarkt hat zwei Gründe, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: die Krise in der Euro-Zone schlägt sich zunehmend in der deutschen Konjunktur nieder und gleichzeitig hinterlassen die Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik tiefe Spuren.
Kürzungpolitik hinterlässt Spuren
Die Dynamik am Arbeitsmarkt verliert deutlich an Schwung. „Die Regierung muss schleunigst Vorsorge treffen, um einer weiteren Verschlechterung der Lage vorzubeugen“, fordert Hubertus Heil.
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