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Gutes Leben für alle in Deutschland
In seinem Standpunkt erläutert der SPD-Fraktionschef, was in der Flüchtlingspolitik jetzt wichtig ist, was hinter dem "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" steckt und warum die SPD-Fraktion eine angemessene Besteuerung von reichen Erben will.
Hilfe und Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge - wir schaffen das!
In der Generaldebatte befasst sich SPD-Fraktionschef Oppermann mit der Flüchtlingspolitik und den Herausforderungen für Deutschland. Wie das mit dem Haushalt 2016 zusammenhängt, ist hier zu lesen.
Haushaltswoche: Etatplan 2016 erneut ohne neue Schulden
In dieser Sitzungswoche berät der Bundestag über den Haushalt für das Jahr 2016. Neben den soliden Finanzen - keine neuen Schulden - besticht der Etatentwurf durch strategische Investitionen. Hier die Details.
So sehen die Maßnahmen der Koalition in der Flüchtlingspolitik aus
Deutschland ist in diesen Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit suchen. Die Koalition hat sich auf ein Maßnahmenbündel geeinigt, das vor allem Länder und Kommunen unterstützt.
Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf
Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.
So sehen die Hilfen und Reformen für Griechenland aus
An diesem Mittwoch hat der Deutsche Bundestag den Weg für das dritte Hilfspaket für Griechenland freigemacht. Das vereinbarte Reformprogramm ist deutlich wachstumsorientierter als seine Vorgänger. Hier die Details.
Finanzielle Beteiligung des IWF am Hilfsprogramm wäre zu begrüßen
Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionschef, erläutert die Position seiner Fraktion bezüglich einer Beteiligung des IWF an einem neuen Finanzhilfeprogramm für Griechenland.
SPD bekennt sich zur Solidarität mit Griechenland
Die Entscheidung der Eurogruppe sei ein großer Fortschritt, um die anhaltende Unsicherheit über den Zusammenhalt der Eurozone zu beenden, sagt SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider.
Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden
Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.
Es ist gut, dass der Grexit vermieden wurde
Die Euro-Zone hat sich mit der griechischen Regierung auf Reformen verständigt. SPD-Fraktionschef Oppermann: Die Einigung entspricht der sozialdemokratischen Vorstellung von Solidarität als Hilfe zur Selbsthilfe.
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