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23.06.2016 Artikel

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.
21.06.2016 Standpunkt

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen.
19.03.2016 O-Ton von Christine Lambrecht

Haushaltsmittel für zentrale Projekte der SPD-Fraktion

Die Koalition hat sich auf Eckwerte für den Haushalt 2017 verständigt. Christine Lambrecht betont:  Es können wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie die Lebensleistungsrente und eine bessere Behindertenhilfe umgesetzt werden.
19.03.2016 Interview

Wir werden ein Integrationsgesetz einbringen

Thomas Opperman macht deutlich, was jetzt zu tun ist: "Wir müssen die sozialen Fragen angehen, ein Einwanderungs- und  Integrationsgesetz verabschieden, mehr für die innere Sicherheit tun - und die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft reduzieren."
18.03.2016 Artikel

Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland

Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.
11.03.2016 Artikel

Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.
28.02.2016 O-Ton von Christine Lambrecht

Integrationsmodell für die gesamte Gesellschaft

Statement von der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, zu den Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble.

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z.B. 08.11.2024
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