Artikel

16.05.2017 Standpunkt

Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden

Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.
12.05.2017 Artikel

Zeit für mehr Investitionen und Steuergerechtigkeit

Der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose der Steuereinnahmen bis 2021 vorgelegt. Die Lage ist gut. Damit sie so bleibt, fordert die SPD-Fraktion Vorfahrt für mehr Investitionen und mehr Steuergerechtigkeit. 
16.02.2017 Artikel

Unterhaltsvorschuss wird ausgeweitet

Alleinerziehende, deren Ex-Partner oder Ex-Partnerin keinen oder nur anteilig Unterhalt zahlen, bekommen staatlichen Unterhaltsvorschuss. Dieser soll künftig länger gewährt werden.
16.02.2017 Artikel

Koalition will gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Durch Änderungen im Grundgesetz werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Bundesländern umfassend neu geregelt. Was das bedeutet und warum auch das so genannte Kooperationsverbot fällt, lesen Sie hier.  
24.01.2017 Standpunkt

Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe

Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.
12.01.2017 Statement von Carsten Schneider

Mit Haushaltsüberschüssen Investitionen tätigen

Der Bund hat 2016 erneut einen Milliardenüberschuss erzielt. SPD-Fraktionsvize Schneider plädiert dafür, diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Landes einzusetzen. Er nennt Beispiele.

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z.B. 08.11.2024
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