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Koalition stärkt die Krisenprävention
In den parlamentarischen Beratungen ist der Haushalt des Auswärtigen Amtes um rund 252 Millionen Euro auf nun 5,83 Milliarden Euro angehoben worden. Insbesondere die Mittel für die humanitären Hilfsmaßnahmen wurden deutlich verstärkt.Mehr Mittel für die Athletenfördeung
Statement des sportpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Detlev Pilger, zu den Beschlüssen der gestrigen Bereinigungssitzung zum Sport.Fünf neue DLR-Institute
Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, zum Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft und Energie.Bund unterstützt Länder und Kommunen bei Integration und sozialem Wohnungsbau
Die Herausforderung, die mit der Aufnahme vieler Geflüchteter einhergeht, ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Darum unterstützt der Bund weiter bei den Integrationskosten, zum Beispiel bei der Kinderbetreuung.65 Millionen Euro mehr für die Freiwilligendienste
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Svenja Stadler, zum Einzelplan 17.Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.Wichtige sozialpolitische Weichen für die Menschen
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Michael Groß, zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.1,4 Milliarden Euro zusätzlich für die Wissenschaft
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Swen Schulz, zum Einzelplan 30 und den Beschlüssen der heutigen Bereinigungssitzung.Zukunftsinvestitionen verstärken
"Die vorhandenen finanziellen Spielräume müssen vor allem dafür genutzt werden, Zukunftsinvestitionen weiter zu verstärken", sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zur aktuellen Steuerschätzung. "Konkrete Verbesserungen für die Menschen in unserem Land müssen dabei oberste Priorität haben."Steuerschätzung: kein Anlass für wilde Diskussionen um Steuersenkung
"Die Steuerschätzung bietet keinen Anlass für wilde Steuersenkungsdiskussionen", sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs. "Das, was möglich und sinnvoll ist, machen wir."Seiten
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